Schweiz

[Schneemann]

NEUTRALITÄT IM KRIEG

Wie nun auch die Schweiz über eine NATO-Annäherung nachdenkt

Eine Mehrheit der Schweizer spricht sich für eine engere Kooperation mit der Allianz aus. Auch die Armeeausgaben sollen erhöht werden. [...]

Weil die Schweiz seit Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine alle EU-Sanktionen gegen Moskau übernommen hatte, ist sie nach Ansicht von Christoph Blocher bereits Kriegspartei. „Die grausamste Waffe, die wir im Krieg haben, ist die Brotsperre“, sagte die nach wie vor prägende Persönlichkeit der nationalkonservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP) unlängst in einer Podiumsdiskussion und zitierte dabei – ganz Blocher-typisch – den bekannten Zürcher Reformator Zwingli. Für Blocher ist die Schweiz nicht mehr neutral – und hat ihren allerheiligsten Grundsatz verraten.

Zu beschreiben, was Neutralität heißt, beansprucht in der Schweiz jedes politische Lager für sich. Entsprechend entbrannte durch Russlands Krieg ein neuer Deutungsstreit. Laut der früheren sozialdemokratischen Außenministerin Miche­line Calmy-Rey entspricht Blochers Position eben nicht der Neutralität. Sie sprach ihren langjährigen Widersacher persönlich an: „Christoph! Keine Sanktionen zu übernehmen heißt, sich auf die Seite des Aggressors zu stellen. Das heißt Sympathien für Putin.“

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausl...65900.html

Schneemann