Usbekistan

[Schneemann]

Hierzu auch:

UNRUHEN IN ZENTRALASIEN

Jetzt auch noch Usbekistan

Eine geplante Verfassungsänderung hat in Usbekistan zu blutigen Protesten geführt. Auch in anderen zentralasiatischen Ländern eskalierten erst kürzlich Konflikte.

Die offizielle Bilanz nach den Unruhen im Westen Usbekistans Ende voriger Woche sieht so aus: achtzehn Tote, 243 Verletzte und 516 Festgenommene. Ob die Mitteilung der Nationalgarde des Landes vom Montag die ganze Wahrheit wiedergibt, ist indes fraglich. Denn danach waren es nur einige Hundert Provokateure, die Ausschreitungen angezettelt haben sollen. Die Videos, die aus der Gebietshauptstadt Nukus nach außen gedrungen sind, zeigen freilich um ein Vielfaches größere Massen. Was wirklich geschehen ist in der Teilrepublik Karakalpakstan, ist angesichts einer teilweisen Nachrichtenblockade und Abschaltung des Internets in der Region durch das usbekische Regime nur unvollständig bekannt.

Jedenfalls waren die Proteste groß genug, dass Usbekistans Präsident Schawkat Mirsijojew noch am Freitag nach Karakalpakstan gereist ist und die geplanten Änderungen an der Verfassung zurückgenommen hat, die Anlass für die Demonstrationen waren. Vorgesehen war, die Autonomie des in der usbekischen Verfassung bisher als „souverän“ bezeichneten Gebiets zu beschneiden und sein in der Verfassung festgeschriebenes Recht auf Loslösung von Usbekistan ganz zu streichen. Beides soll nun bleiben, wie es war. Für Mirsijojew rührt dieses Zugeständnis nicht an den wesentlichen Teil der Verfassungsänderungen: Der besteht darin, ihm nach Ablauf seiner jetzigen Amtszeit in vier Jahren weitere Amtszeiten von dann statt fünf künftig sieben Jahren zu ermöglichen. [...]

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausl...51868.html

Schneemann