16.03.2004, 20:59
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Menschenrechte jetzt auch in Chinas Verfassung aufgenommen
Menschenrechte jetzt auch in Chinas Verfassung aufgenommen
Zitat:Der chinesische Nationale Volkskongress (NVK) hat auf seiner am Sonntag beendeten Jahrestagung eine Änderung der Verfassung angenommen. Damit wird der Begriff „Menschenrechte" zum ersten Mal in der chinesischen Verfassung erwähnt. Experten meinen, dies sei ein Meilenstein auf dem Weg der Entwicklung der Menschenrechte in China.
In der revidierten Verfassung ist nunmehr klar festgelegt: „Der Staat respektiert und schützt die Menschenrechte." Dazu meint der Vizedirektor der chinesischen Studiengesellschaft für Menschenrechte: „Die Aufnahme der Formulierung, „der Staat respektiert und schützt die Menschenrechte“ in die Verfassung ist von großer Bedeutung. Es ist das erste Mal in der Geschichte der chinesischen Politik sowie der Menschenrechtsentwicklung in China, dass die „Menschenrechte" von einem politischen Begriff zu einem gesetzlichen Konzept erhöht worden sind. Respektierung und Schutz der Menschenrechte werden so zu einem grundlegenden Prinzip des Grundgesetzes des Landes."
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