31.05.2015, 10:48
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Zitat:Am 26. Mai stellte das chinesische Verteidigungsministerium das erste für die Öffentlichkeit bestimmte Weißbuch zur Militärstrategie vor.
Das Dokument ergänzt ein 2013 veröffentlichtes Weißbuch zur Organisation der chinesischen Streitkräfte. Nicht unerwartet unterstreicht es das Festhalten an den Prinzipien von Verteidigung und Selbstverteidigung mit so genanntem „post-emptive Strike“. Wörtlich heißt es: „Auf jeden Angriff wird es ganz sicher einen Gegenangriff geben“. Sicher nicht rein zufällig wurden bei der Präsentation des Weißbuches in diesem Zusammenhang die jüngsten „provokativen Aktionen bestimmter maritimer Nachbarn“ (Philippinen, Vietnam) und die „Einmischung von äußeren Mächten“ (USA, Japan) im Südchinesischen Meer thematisiert.
Der Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte aber auch, man bleibe „internationaler Sicherheits-Kooperation und friedlicher Entwicklung verpflichtet“, suche z.B. den Ausgleich mit den Staaten des ASEAN-Paktes. Auch soll die Beteiligung an internationalen Friedens-erhaltenden Einsätzen und humanitärer Hilfe nach z.B. Naturkatastrophen intensiviert werden.
Bezüglich der Volksbefreiungsmarine (PLAN) bringt das Dokument eine Überraschung: Früher als zentrales Element der Strategie betrachtete Landkriegführung hat nicht länger die bisherige Dominanz; heutiges Augenmerk gilt TSK-gemeinsamer (Joint) Kriegführung. Das Weißbuch sieht vier für die nationale Sicherheit kritische Bereiche: Nukleare Abschreckung, Weltraum, Cyberspace (Informationstechnologie) – und die Ozeane. Letzteres bedingt nun wiederum eine größere Rolle für die Marine, und dies weit über die eigenen Küsten hinaus. In Erfüllung einer „strategischen Aufgabe“ soll die PLAN dem Schutz chinesischer ökonomischer und maritimer Interessen „globale Reichweite“ geben. Unter globalisierten ökonomischen Rahmenbedingungen habe sich das „Maritime Gefechtsfeld“ erweitert, und China’s Marine müsse zwangsläufig auch global agieren und reagieren. Als Beispiele nannte der Ministeriumssprecher bei der Präsentation des Weißbuches die jüngsten Evakuierungen chinesischer Staatsangehöriger aus dem Jemen und die bilaterale Übung mit der russischen Marine im Mittelmeer.
Das Weißbuch spricht überdies von einer „Aktiven Verteidigungs-Strategie“ (bis hin zu „Power Projection“), die notwendig sei, um den „Bedarf eines neuen historischen Zeitalters zu decken“. Chinas wirtschaftliche Entwicklung wird in immer größerem Maße von ungehindertem Zugang zu Energie-Ressourcen und Nutzung globaler Seehandelswege abhängig, und folgerichtig werden im Weißbuch Sicherheits-/Verteidigungspolitik und Wirtschaftspolitik eng verzahnt. Für die PLAN wird die bisher (offiziell) auf die eigene Küste und deren vorgelagerte Seegebiete fokussierte „Offshore Waters Defence“ erweitert und schließt nun „Open Seas Protection“ ein. Übungen der letzten Jahre hatten diesen Trend bereits deutlich werden lassen; die Entwicklung ist damit nicht wirklich neu, aber mit dem Weißbuch findet sie nun formell Eingang in die Militärstrategie. Aus der chinesischen „Brown Water Navy“ wird nun auch offiziell eine „Blue Water Navy“.
Zum weiteren materiellen Ausbau der PLAN macht das Weißbuch keine Detailangaben. Hier heißt es nur, Ziel sei eine kombinierte, multi-funktional und effizient strukturierte Seestreitmacht. Man werde die Fähigkeiten zu strategischer Abschreckung, Gegenangriff, maritimen Operationen sowie TSK-gemeinsamer Verteidigung und Unterstützung übergreifender strategischer Ziele weiter entwickeln.