06.11.2005, 21:43
Mit Aserbaidschan hat sich "der Westen" mal wieder ein durch und durch demokratisches Regime angelacht <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4926022_TYP6_THE_NAV_REF1_BAB,00.html">http://www.tagesschau.de/aktuell/meldun ... AB,00.html</a><!-- m -->
.Stichwort Aserbaidschan
.Öl-Pipeline vom Kaukasus zum Mittelmeer (25.05.2005)
.Wahllokale sind geschlossen [H. Kläuser, ARD Moskau]
Mal abgesehen davon, dass eine undemokratische Regierung (siehe Ukraine) nicht besonders stabile politische Verhältnisse hervorbringt und schon im Nachbarstaat Georgien eine "friedliche Revolution" zu einem MAchtwechsel geführt hat - die Frage ist: Wie geht es in diesem Land, das inzwischen zu den engen Partnern der Türkei zählt und mit der neuen Ölpipeline für die westliche Energieversorgung von besonderer Bedeutung ist, weiter?
Stellt der Westen mal wieder seine demokratischen Ideale hinter die Ölversorgung zurück?
Oder unterstützt der Westen einen Demokratisierungsprozess, der nicht nur einer Regierungsclique sondern dem ganzen Land einen Anteil an den Öleinnahmen sichert?
Vor diesem Hintergrund wird die Türkisch-Aserbaidschanische Freundschaft mal eine besondere Rolle spielen, konkret: kann (und wird) der EU-Kandidat Türkei auf sein "Mündel" einwirken, damit dort stabile und demokratische Verhältnisse einkehren?
Zitat:Parlamentswahl in Aserbaidschanmit Links zu
"Die am meisten gefälschten Wahlen der Geschichte"
Stimmenkauf, fehlerhafte Wahllisten und direkte Beeinflussung in den Wahllokalen: Beobachter und Oppositionelle haben zahlreiche Unregelmäßigkeiten bei der Parlamentswahlen in Aserbaidschan beklagt. Präsident Alijew wies die Vorwürfe zurück.
....
Die Herrscherclique um Alijew hängt an der Macht und will sie nicht im Parlament teilen. Für sie steht viel auf dem Spiel: 200 Milliarden Dollar fließen in den nächsten zehn Jahren aus dem Ölgeschäft ins Staatssäckel. Das weckt Begierlichkeiten. Der Westen, der die Förderung finanziert und die Energie braucht, verhält sich ambivalent: er fordert faire Wahlen, ist aber auch an einer stabilen Regierung interessiert.
.Stand: 06.11.2005 19:09 Uhr
.Stichwort Aserbaidschan
.Öl-Pipeline vom Kaukasus zum Mittelmeer (25.05.2005)
.Wahllokale sind geschlossen [H. Kläuser, ARD Moskau]
Mal abgesehen davon, dass eine undemokratische Regierung (siehe Ukraine) nicht besonders stabile politische Verhältnisse hervorbringt und schon im Nachbarstaat Georgien eine "friedliche Revolution" zu einem MAchtwechsel geführt hat - die Frage ist: Wie geht es in diesem Land, das inzwischen zu den engen Partnern der Türkei zählt und mit der neuen Ölpipeline für die westliche Energieversorgung von besonderer Bedeutung ist, weiter?
Stellt der Westen mal wieder seine demokratischen Ideale hinter die Ölversorgung zurück?
Oder unterstützt der Westen einen Demokratisierungsprozess, der nicht nur einer Regierungsclique sondern dem ganzen Land einen Anteil an den Öleinnahmen sichert?
Vor diesem Hintergrund wird die Türkisch-Aserbaidschanische Freundschaft mal eine besondere Rolle spielen, konkret: kann (und wird) der EU-Kandidat Türkei auf sein "Mündel" einwirken, damit dort stabile und demokratische Verhältnisse einkehren?