Europäische Union

[Erich]

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5. Juli 2015, 09:27 Uhr Europas Zukunft

Es geht ums Ganze

Egal wie das Referendum in Griechenland ausgeht: Die Europäische Gemeinschaft wird sich eingestehen müssen, dass es so nicht mehr weitergeht. Sie braucht jetzt, mehr denn je, Mut.
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Bislang hatten die Staats- und Regierungschefs auf finanzpolitische Details verwiesen, sich für weitgehend unzuständig erklärt und Ratspräsident Tusk die Einberufung eines Euro-Sondergipfels übel genommen. Ab Montag gibt es erst einmal keine Details mehr. Es geht dann um eine der wichtigsten Richtungsentscheidungen in der Geschichte der EU.

Im Falle eines Ja müsste Griechenland auf eine Weise im Euro gehalten werden, die den Aufbau von Staat und Wirtschaft ermöglicht. Im Falle eines klaren Nein werden weder Juncker noch Merkel eine Politik des Weiterwurschtelns rechtfertigen können. Sie müssten Griechenland einen Weg ... ebnen, der nicht zugleich aus der EU führt. Die Union unterschiedlicher Integrationstiefen ist längst Realität. Würde das als Dauerzustand akzeptiert, erleichterte das auch die Verhandlungen mit Großbritannien. Auf der anderen Seite muss die Wirtschafts- und Währungsunion schneller und konsequenter komplettiert werden, als der bisherige Plan mit der vagen Aussicht auf ein gemeinsames Schatzamt es vorsieht.
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(und dass die bisherige Krisenpolitik etwa für Griechenland gescheitert ist, habe ich hier näher erläutert).
Der Mensch muss wieder in den Mittelpunkt der europäischen Politik rücken, nicht die Interessen von Finanzmärkten - also der Reichen.