Europäische Union
Die Solzialdemokratie gibt sich zurückhaltend bescheiden
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/rangelei-um-spitzenposten-spd-verzichtet-auf-eu-kommissarsposten-1.2008046">http://www.sueddeutsche.de/politik/rang ... -1.2008046</a><!-- m -->
Zitat:20. Juni 2014 11:14


Zukunft von Martin Schulz
SPD verzichtet auf EU-Kommissarsposten

Der Streit um die Zukunft von Martin Schulz scheint vorerst beendet. Die SPD will Informationen von Spiegel Online zufolge auf einen Kommissarsposten verzichten - stellt jedoch eine Bedingung.

...
SPD will "Achse Juncker/Schulz"

Im Streit um die EU-Spitzenposten pocht die SPD nicht mehr auf einen Kommissarsposten in Brüssel und macht so den Weg für eine Lösung frei. "Die SPD wird einen Kommissar der Union akzeptieren", sagte Parteichef Sigmar Gabriel Spiegel Online. "Wir brauchen angesichts der Herausforderungen in Europa eine starke Achse Juncker/Schulz." Allerdings stellt Gabriel eine Bedingung: Martin Schulz müsse erneut zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt werden. "Die Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten und die Wahl von Schulz sollten verknüpft werden", sagte Sigmar Gabriel.
...
mit einem Kommentar der FAZ
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/kommentar-zu-gabriel-und-schulz-das-neue-juncker-junktim-13000314.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/euro ... 00314.html</a><!-- m -->
Zitat:Schulz und Gabriel
Das neue Juncker-Junktim der Sozialdemokraten

Sigmar Gabriel verzichtet auf einen Posten für Martin Schulz in der EU-Kommission. Damit bewahrt er die SPD davor, alles einzureißen, was sie seit Monaten aufgebaut hat.
...

Sigmar Gabriel ... formulierte ein neues, ein realistisches Juncker-Junktim: Die Wahl Junckers zum Kommissionspräsidenten und die Wahl von Schulz zum Parlamentspräsidenten sollten verknüpft werden, sagte Gabriel „Spiegel-Online“. Fast scheint es so, als habe ihm Merkel gesagt: Jetzt übertreibt es mal bitte nicht.
finde ich irgendwie logisch: die stärkste Fraktion stellt mit ihrem Spitzenkandidaten den Kommissionspräsidenten, die stärkste "Oppositionsfraktion" den Parlamentspräsidenten - das könnte der Beginn einer guten demokratischen Tradition werden
Zitieren


Nachrichten in diesem Thema

Gehe zu: