Großbritannien

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.net/themen/finanzen/euro-krise/628iw4a-grossbritannien-nun-isoliert">http://www.gmx.net/themen/finanzen/euro ... n-isoliert</a><!-- m -->

09.12.2011, 13:25 Uhr
Neuer Euro-Vertrag:
17 dafür, 9 vielleicht, Briten alleine

Brüssel (dpa) - .... Allein Großbritannien ist mit Sicherheit nicht dabei.
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weiter lesen: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.gmx.net/themen/finanzen/euro-krise/628iw4a-grossbritannien-nun-isoliert#.A1000146">http://www.gmx.net/themen/finanzen/euro ... #.A1000146</a><!-- m -->
dazu auch:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/europa/:eu-gipfel-zur-euro-schuldenkrise-briten-bleibt-extrawurst-im-hals-stecken/60140551.html">http://www.ftd.de/politik/europa/:eu-gi ... 40551.html</a><!-- m -->

09.12.2011, 14:35
EU-Gipfel zur Euro-Schuldenkrise:
Briten bleibt Extrawurst im Hals stecken

David Cameron hat zu hoch gepokert und steht bei der Reform der EU-Verträge isoliert da: Außer Großbritannien wollen alle Staaten Berlin und Paris folgen. Auf den Premier kommen zudem innenpolitische Probleme zu. Eine Analyse.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/grossbritannien-blockiert-neue-eu-vertraege-bulldogge-cameron-beisst-die-briten-in-die-isolation-1.1230670">http://www.sueddeutsche.de/politik/gros ... -1.1230670</a><!-- m -->

Großbritannien blockiert neue EU-Verträge
Ruderboot neben Supertanker

09.12.2011, 14:41
Von Michael König

Er wollte hart bleiben gegenüber Merkel und Sarkozy. Das ist David Cameron gelungen. Der britische Premier hat einen neuen EU-Vertrag aller 27 Mitgliedsstaaten verhindert. Doch nun steht Großbritannien alleine da - "isoliert" und "am Hinterteil", wie die britische Presse schreibt. Denn Cameron wurde auch noch von seinem letzten Verbündeten verlassen. ...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/euro-gipfel-ein-europa-der-geschwindigkeit-11556489.html">http://www.faz.net/aktuell/politik/euro ... 56489.html</a><!-- m -->

Euro-Gipfel
Ein Europa der Geschwindigkeit

09.12.2011 16:06:00+0100 · Übernächtigte Politiker sind das Antlitz der Euro-Krise. Diesmal hatten sie einen Kraftakt hinter sich, der im Bundeskanzleramt ersonnen wurde. Cameron war isoliert.

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Immerhin sei die Deregulierung der Finanzmärkte eine Ursache der Krise, hier müssten in Europa neue Regeln geschaffen werden. So bleibt es in dieser Frage beim derzeitigen EU-Recht: Entscheidungen zu den Finanzmärkten werden in der EU weiter mit Mehrheitsbeschluss gefasst - London kann also überstimmt werden.

Cameron wünschte den anderen Staaten alles Gute

Das war natürlich nicht der Aspekt, den Cameron hervorgehoben sehen wollte. Er sprach nur unbestimmt von „Risiken“, die mit seinem Kurs verbunden seien. „Es war die richtige Entscheidung für Britannien, aber sie war hart.“ Es sei nicht einfach, in einem Raum zu sitzen, in dem einem alle anderen Leute sagten, man solle seine Forderungen vergessen. Aber er sei eben nicht bereit gewesen, eine Vertragsänderung ohne Zugeständnisse an Großbritannien zu Hause vors Parlament zu bringen. „Wir werden dem Euro nie beitreten, wir werden unsere Souveränität nie aufgeben.“ Er wünsche den anderen Staaten alles Gute. Es klang fast wie ein Abschiedsgruß.
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Dass Cameron sich bei der Vertragsänderung nicht den deutsch-französischen Vorstellungen anschließen würde, hatten Frau Merkel und Sarkozy allerdings schon recht früh in dieser Gipfelnacht gewusst. Gleich zu Beginn der Veranstaltung trafen sich die drei, und da wiederholte Cameron eigentlich nur, was er ein paar Tage zuvor in einem Aufsatz für die Zeitung „The Times“ geschrieben hatte: dass es eine Vertragsänderung nur zu britischen Konditionen geben werde.
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Großbritannien allein auf weiter Flur

Am nächsten Morgen sah das Ergebnis dann aber nicht so aus, als ob Deutschland und Frankreich die EU in zwei Lager gespalten hätten, sondern eher so, als ob Großbritannien allein auf weiter Flur steht. Nachdem keine Einigung auf eine Vertragsänderung möglich war, kam es zu dem, was Frau Merkel in den Tagen vor dem Gipfel stets als zweitbeste Lösung bezeichnet hatte: der Verabredung, ein völkerrechtliches Abkommen zwischen den 17 Euro-Staaten und anderen interessierten EU-Ländern zu schließen. Das waren, Stand Freitagnachmittag, immerhin 26 Länder - also alle EU-Staaten außer Großbritannien.
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die Briten haben nicht nur in der Finanzwirtschaft einen kürzeren Weg über den Atlantik als über den Kanal;
dass das Wohl der Finanzhaie eher im Blick der britischen Regierung ist meint jedenfalls auch die Süddeutsche:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/wirtschaft/grossbritannien176.html">http://www.tagesschau.de/wirtschaft/gro ... en176.html</a><!-- m -->

Großbritannien nach dem Gipfel
Das Wohl der Londoner Finanzwelt fest im Blick

War das Nein der Briten beim EU-Gipfel ein erster Schritt zum Austritt aus der EU? Die Regierung in London versucht zu beruhigen, betont aber zugleich, dass sie bei allen Entscheidungen vor allem das Wohlergeben des britischen Finanzsektors im Blick hat. Doch in den Medien gibt es durchaus kritische Töne.
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BBC-Politik-Kommentator Nick Robinson geht noch einen Schritt weiter. "Wo werden wir im nächsten Jahr stehen?", fragt er und liefert die Antwort direkt hinerher: "In einem ziemlich gespannten Verhältnis mit dem neuen Club!" Und das Problem dabei sei, dass Europa nie durch Regeln und Institutionen allein funktioniert habe. "Es geht um eine geteilte Vision, Kultur und das Geschichtsverständnis - und da sind wir jetzt raus".

Stand: 09.12.2011 17:29 Uhr

und weil wir gerade bei den britischen Medien wie BBC sind: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotostrecke-76062.html">http://www.spiegel.de/fotostrecke/fotos ... 76062.html</a><!-- m -->

Britische Presseschau: "Isoliert", "trotzig", "außen vor"
09.12.2011
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/eu-gipfel-camerons-blockade-spaltet-grossbritannien-11556235.html">http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/e ... 56235.html</a><!-- m -->

EU-Gipfel
Camerons Blockade spaltet Großbritannien

09.12.2010 12:33:00+0100 · Eigentlich wollten Angela Merkel und Nicolas Sarkozy die EU-Verträge ändern, doch der britische Premierminister David Cameron machte nicht mit. Seine Blockade bringt ihm daheim Applaus von den Euroskeptikern. Seine Kritiker werfen ihm vor, das Land zu isolieren.
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edit:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/politik/ausland/article13759766/SMS-von-Merkel-Mit-Briten-nichts-hinbekommen.html">http://www.welt.de/politik/ausland/arti ... ommen.html</a><!-- m -->

Dramatische Stunden in Brüssel
Autor: Robin Alexander und Florian Eder| 18:38
SMS von Merkel – "Mit Briten nichts hinbekommen"

In einer dramatischen Nachtsitzung lässt David Cameron seine EU-Kollegen sitzen. Am nächsten Tag zeigt sich: London könnte die Kräfteverhältnisse falsch eingeschätzt haben.
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In elf langen Verhandlungsstunden hatte er sich keinen Millimeter bewegt. Und am Ende war er sogar frech geworden. „All the best“, alles Gute, wünschte der britische Premierminister burschikos, als er um fünf Uhr früh Merkel und die 25 anderen Staats- und Regierungschef verließ.

Cameron ließ eine enttäuschte, ja eine zornige Runde zurück. Die Europäer hatten vieles versucht, um den Briten doch noch ins Boot zu holen. Schon bevor der Rat der Regierungschefs richtig begann, war Cameron bearbeitet worden. Merkel und der französische Präsident Nicolas Sarkozy trafen sich noch einmal zu dritt mit ihm – einerseits um ihre Einigkeit und Entschlossenheit zu zeigen, aber auch, andererseits, um doch noch einen Weg auszuloten, wie das Vereinigte Königreich an der großen Euro-Rettung zu beteiligen wäre.
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Cameron ging es um viel mehr. Er wollte bei diesem EU-Rat nichts weniger als den britischen Ausstieg aus der gemeinsamen europäischen Finanzmarktregulierung erreichen. Also keine Finanztransaktionssteuer für seine Londoner City. Aber auch keine gemeinsame Bankenaufsicht. Ja nicht einmal die „Basel III“ genannten, bereits ausverhandelten neuen Regeln für Kreditinstitute sollten für Großbritannien gelten. Ausnahmen, Ausnahmen, Ausnahmen – die in der Sache wenig mit dem Verhandlungsgegenstand der Nacht zu tun hatten.

Darauf wollten sich weder Sarkozy noch Merkel einlassen. Einmal, weil sie die britische Finanzindustrie ja tatsächlich regulieren wollen. Aber auch, weil neue britische Sonderregelungen auch andernorts Begehrlichkeiten geweckt hätten. Jedes EU-Land hätte dann seine Wünsche auf den Tisch gelegt. Die angestrebten, rein auf Stabilitätsregeln ausgelegten Vertragsänderungen wären in einem „Kladderadatsch von Sonderwünschen“ untergegangen, wie Berliner Regierungskreise schon vorher gewarnt hatten. David Cameron focht das freilich nicht an.
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