Geheimdienste

[Nightwatch]

Was heisst denn Wirtschaftsspionage? Es kann sich auch simpel darum handeln, dass Firmen wiederholt die Embargos brechen und verfolgt werden müssen. Es ist nicht mal annähernd bewiesen, dass es sich um Wirtschaftsspionage handelt, das ist primär ein Konstrukt der deutschen Medien (Logik aus Selbstüberschätzung).

Aber natürlich, derartigen Eventualitäten nachzugehen ist selbstverständlich die Aufgabe eines Geheimdienstes. Und eine andere Möglichkeit als dazu einen befreundeten Dienst als Außenstelle zu gebrauchen gibt es auch nicht.
Europa hat ja quasi keine Rechtstaatkultur, wenn Firmen 'gegen Embargos' verstoßen gibt es keine Möglichkeiten als dies Rückwerts durch die Hintertür festzustellen.

Fragt sich halt bloß, welche 'Embargos' es 2001 gegeben hat gegen die EADS und Eurocopter hätten verstoßen können.

Wenn man Spionage betreiben würde, dann fragt man sicher nicht beim befreundeten Spionagedienst an, dann macht man es wie die Chinesen und bricht dort ein wo es was zu holen gibt (F-35), ohne Dritte höflich anzufragen. Also wirklich, so ne naive Vorstellung, dass man noch gleich die Spur beim Verbrechen noch anmelden soll = lächerlich.

Das ist mitnichten lächerlich, das zeigt allerhöchstens wie abgehoben Teile des amerikanischen Geheimdienstapparates mittlerweile sind. Das wurde in den Anhörungen des NSA Untersuchungsauschusses auch deutlich, die NSA interessiert es im Zweifelsfall einfach nicht wenn man sich da beschwert.

Das ist aber um es zu wiederholen nicht das eigentliche Problem. Das die Amerikaner in Deutschland und Europa spionieren ist weder neu noch besonders spannend. Problematisch wird es da, wo sie unsere eigenen Dienste dazu benutzen, diese das aus Absicht, Unfähigkeit oder Beidem mit sich machen lassen und staatsgefährdend ab dem Punkt, wo sie vorgesetzte Stellen darüber nicht mal informieren oder gleich belügen.

Im Zweifelsfall ist es nicht der BND der darüber zu entscheiden hat, ob er für die USA gegen deutsche oder europäische Interessen agiert. Eine solche Entscheidung müsste auf höchster sicherheitspolitischer Ebene, sprich dem Bundessicherheitsrat genehmigt werden.
Wobei das dann schon mindestens ab dem Punkt, dass die NSA offenbar auch Politiker durch den BND hat ausspionieren lassen hochproblematisch und eigentlich eine Geschichte über die Regierungen stürzen müssen.

Geheimdienste sind so wie sie sind, sie informieren allenfalls übers Nötigste und entwickeln ein Eigenleben wie es schon 100te Male vorher im erschreckenden Ausmass festzustellen war. Ich frag mich eher, wieso man sich immer aufs Neue wieder so erstaunt zeigt. Bei uns wurden 35% aller Bürger fichiert ohne EDV, kann man sich vorstellen welchen irren Aufwand das bedeutet hat. Oder "dein" Israel mit dem Mossad, Selbstjustiz im schlimmsten Ausmass wird dort betrieben.

Es geht nicht darum sich erstaunt zu zeigen. Es geht darum, dass man aus solchen Vorgängen in der Nähe des Landesverrats eindeutige Maßnahmen im Interesse des Deutschen Staates ergreifen müsste.