02.05.2007, 21:06
Die Oppositionspartei CHP hatte sich in den Monaten zuvor darauf beschränkt, gegen eine Wahl Erdogan oder einem seiner engen Vertrauten Front zu machen, ohne aber einen eigenen geeigneten Kandidaten zu präsentieren. Deutlicher konnte sie ihre eigene Schwäche der türkischen Öffentlichkeit nicht zeigen.
Eine solche öffentliche Parteinahme durch die Führung des Militärs vor einer Parlamentsentscheidung wäre in Europa undenkbar. Sie lässt sich nur aus der die jüngeren Geschichte der Türkei heraus erklären, aber auch dann nicht nach europäischen Verständnis von Demokratie legitimieren.
Die Sperrklausel von 10% dient ja dazu,das sich eine stabile Regierung bilden kann,in der Vergangengeit waren Regierungskoalitionen oft nicht Regierungs fähig,weil sie in ihrer Politik kaum einig wurden.
Außerdem wurden auch die Kurdischen Parteien,damit quasi ausgeschlossen,sie lagen meistens um die 6%.
Aber können Neuwahlen das aktuelle Problem in der Türkei lösen oder kommen vielleicht neue auf das Land zu?
Die Wahrscheinlichkeit das die Wahlergebnisse in der Zukunft ,dem jetzigen Verhältnis entsprechen,ist sehr groß.
Der einzigste konstruktive Vorschlag das ich momentan sehe, wäre das der Staatspräsidentenamt direkt vom Volke gewählt wird.
Diesen Vorschlag brachte interessanterweise die AKP vor,
ironischerweise sträubt sich die CHP davor,
mit der Begründung das man nicht zumuten sollte den "einfachen Bürgern" diesen wichtigen Posten entscheiden zulassen,obwohl sie die Menschenmassen auf die Straße brachte.
Ich sehe da keine Logik und zeigt wie absurd und lächerlich sich die Opposition macht.
Für mich steht ausser frage das die AKP,weitaus Demokratischer funktioniert und handelt,als der Rest vom "Haufen",auch wenn sie Religiös angehaucht sind.
Die Argumentation ,die AKP wolle einen Gottesstaat errichten, ist für mich vergleichbar wie Bush zu seiner Zeit behauptete ,im Irak gibt es Massenvernichtungswaffen.
In der Demokratie ist es üblich,nicht auf vermutungen zu Urteilen,bis jetzt hat die AKP keine undemokratische Entscheidungen getroffen.
Für mehr Rechte anderer Religionen zb. für die Christen,Orthodoxie,wurde der Gesetzentwurf vom jetzigen Staatspräsidenten Sezer abgelehnt,das zur Änderung von der AKP zur Unterschrift vorlag.
Eine solche öffentliche Parteinahme durch die Führung des Militärs vor einer Parlamentsentscheidung wäre in Europa undenkbar. Sie lässt sich nur aus der die jüngeren Geschichte der Türkei heraus erklären, aber auch dann nicht nach europäischen Verständnis von Demokratie legitimieren.
Die Sperrklausel von 10% dient ja dazu,das sich eine stabile Regierung bilden kann,in der Vergangengeit waren Regierungskoalitionen oft nicht Regierungs fähig,weil sie in ihrer Politik kaum einig wurden.
Außerdem wurden auch die Kurdischen Parteien,damit quasi ausgeschlossen,sie lagen meistens um die 6%.
Aber können Neuwahlen das aktuelle Problem in der Türkei lösen oder kommen vielleicht neue auf das Land zu?
Die Wahrscheinlichkeit das die Wahlergebnisse in der Zukunft ,dem jetzigen Verhältnis entsprechen,ist sehr groß.
Der einzigste konstruktive Vorschlag das ich momentan sehe, wäre das der Staatspräsidentenamt direkt vom Volke gewählt wird.
Diesen Vorschlag brachte interessanterweise die AKP vor,
ironischerweise sträubt sich die CHP davor,
mit der Begründung das man nicht zumuten sollte den "einfachen Bürgern" diesen wichtigen Posten entscheiden zulassen,obwohl sie die Menschenmassen auf die Straße brachte.
Ich sehe da keine Logik und zeigt wie absurd und lächerlich sich die Opposition macht.
Für mich steht ausser frage das die AKP,weitaus Demokratischer funktioniert und handelt,als der Rest vom "Haufen",auch wenn sie Religiös angehaucht sind.
Die Argumentation ,die AKP wolle einen Gottesstaat errichten, ist für mich vergleichbar wie Bush zu seiner Zeit behauptete ,im Irak gibt es Massenvernichtungswaffen.
In der Demokratie ist es üblich,nicht auf vermutungen zu Urteilen,bis jetzt hat die AKP keine undemokratische Entscheidungen getroffen.
Für mehr Rechte anderer Religionen zb. für die Christen,Orthodoxie,wurde der Gesetzentwurf vom jetzigen Staatspräsidenten Sezer abgelehnt,das zur Änderung von der AKP zur Unterschrift vorlag.