02.01.2007, 01:18
Thema "Anschaffungen/Instandhaltungen": Aktuell hat die BW zu wenig Geld. Daher halte ich jede Neu-Anschaffung erst mal für fraglich. Wenn denn mal mehr Geld in der Kasse ist, können wir gerne über Seetransport-Kapazitäten reden - wobei ich mich wirklich frage, auf wessen Mist diese RoRo-Idee seinerzeit gewachsen ist. Unserer Transalls sind schon seit den 90ern negativ in den Schlagzeilen (und die Realität dürfte noch weitaus schlimmer sein). Da sollten derartige Träume erst mal hinten anstehen. Für mich ein Symptom über die Führungszustände innerhalb der BW und des VM.
Thema "Wehrpflicht": Über den Willen zum Einsatz von Wehrpflichtigen im Kampfeinsatz, solang noch ausreichend Berufssoldaten zur Verfügung stehen, kann man streiten. Allerdings dürfte das eher in einen Glaubenskrieg ausarten. Daher möchte ich lieber die Diskussion in die Richtung nach der Sinnfrage lenken. Mir fällt jetzt auf den ersten Blick nur Tschetschenien ein und das dürfte man wohl eher als Negativ-Beispiel gelten.
Was die Wehrpflicht als solches angeht - wie gesagt, so etwas wird die Wirtschaft nicht zulassen. Und selbst wenn die Regierung sich gegen die Macht der Großkonzerne durchsetzen würde, wäre das vermutlich noch die leichtere Hürde, denn die verlagern dann einfach in andere Länder. Deutschland ist schließlich nicht das einzige Land mit hellen Köpfen. Für die klein- und mittelständischen Unternehmen dürfte das aber zu einem echten Problem werden. 24 Monate sind zwar bei steigender Lebensarbeitszeit sicherlich auf den ersten Blick wenig, aber sobald die ersten Engpässe kommen (die auf lokaler Ebene und in manchen Branchen schon jetzt da sind), wird man es sich im Wettlauf mit anderen Nationen schlicht und ergreifend nicht leisten können. Eine Entscheidung gegen die Wehrpflicht würde ich unter diesem Gesichtspunkt klar unterstützen, da Deutschlands Macht seit dem zweiten Weltkrieg immer auf der Wirtschaft und nicht dem Militär gelegen hat.
Thema "Anti-Terror-Divison": Mit dem BGS hatten wir schon mehr oder minder eine Basis für eine derartige Einheit. Bloß wurde die bekanntermaßen zu einer föderalen Polizei umgebaut (gerade nach dem 11. September eigentlich Hirnverbannt, aber ok). Trotzdem müssten da noch genug Leute mit Fachwissen von früher rumgeistern. In Kombination mit den von dir angeführten Feldjägern müsste man eigentlich den entsprechenden Mix aus Polizei und Militär auf die Beine stellen können. Was die Begrifflichkeit angeht - da können sich ne paar ÖffRechtler drum kloppen. :wink:
Was mich aber am meisten an dieser Diskussion interessiert, ist die Frage "Welche Aufgaben hat die Bundeswehr?" - Gerade in Hinsicht auf die derzeitigen Extreme innerhalb der politischen Landschaft. Einerseits die Superwehr für alle Fälle (CDU/CSU) und andererseits die klassische Bundeswehr mit einer gewissen Beliebigkeit bei der Frage des Aufgabenspektrums (Rest der Parteienlandschaft). Die Frage nach der Terrorbekämpfung haben wir ja schon angeschnitten, aber da gibt es ja noch mehr Aufgabenfelder.
Und dann wäre noch die weiterführende Frage unter welchen Bedingungen wir die BW einsetzen. Aktuell habe ich da meine Zweifel, daß man da halbwegs überlegt vorgeht. Afghanistan war die "uneingeschränkter Solidarität", während der Libanon ja ausschließlich auf internationalen Druck zustande gekommen ist und der Kongo anscheinend ein Freundschaftsdienst an Frankreich war. Mir ist zwar klar, daß so etwas auch in anderen Ländern der Normalzustand ist, aber gerade im Hinblick auf den Irak und dem was uns durch die Verweigerung dort erspart geblieben ist, sollte man sich genau überlegen, unter welchen Bedingungen die Bundeswehr in Zukunft die Welt retten soll. Zumal es ja auch sicherlich nicht zuviel verlangt ist, wenn unsere Regierung ihr Augenmerk primär auf deutsche Interessen und nicht auf die anderer Länder legt. Ich meine das zwar nicht im Sinne einer "Jeder ist sich selbst der Nächste - Scheiß auf unsere Bündnispartner!"-Politik, aber die devote Haltung die der deutschen Außenpolitik nur zu oft zu Grunde liegt, sollte gerade in Hinsicht auf Auslandseinsätze kritisch hinterfragt werden.
Sprich: Ich wünsche mir klar abgegrenzte Aufgabenfelder und halbwegs ausformulierte Bedingungen unter denen die Bundeswehr diese Aufgaben erfüllt. Vorher nützt uns jede Diskussion über Zusammensetzung, Finanzierung und Ausrüstung nichts.
Thema "Wehrpflicht": Über den Willen zum Einsatz von Wehrpflichtigen im Kampfeinsatz, solang noch ausreichend Berufssoldaten zur Verfügung stehen, kann man streiten. Allerdings dürfte das eher in einen Glaubenskrieg ausarten. Daher möchte ich lieber die Diskussion in die Richtung nach der Sinnfrage lenken. Mir fällt jetzt auf den ersten Blick nur Tschetschenien ein und das dürfte man wohl eher als Negativ-Beispiel gelten.
Was die Wehrpflicht als solches angeht - wie gesagt, so etwas wird die Wirtschaft nicht zulassen. Und selbst wenn die Regierung sich gegen die Macht der Großkonzerne durchsetzen würde, wäre das vermutlich noch die leichtere Hürde, denn die verlagern dann einfach in andere Länder. Deutschland ist schließlich nicht das einzige Land mit hellen Köpfen. Für die klein- und mittelständischen Unternehmen dürfte das aber zu einem echten Problem werden. 24 Monate sind zwar bei steigender Lebensarbeitszeit sicherlich auf den ersten Blick wenig, aber sobald die ersten Engpässe kommen (die auf lokaler Ebene und in manchen Branchen schon jetzt da sind), wird man es sich im Wettlauf mit anderen Nationen schlicht und ergreifend nicht leisten können. Eine Entscheidung gegen die Wehrpflicht würde ich unter diesem Gesichtspunkt klar unterstützen, da Deutschlands Macht seit dem zweiten Weltkrieg immer auf der Wirtschaft und nicht dem Militär gelegen hat.
Thema "Anti-Terror-Divison": Mit dem BGS hatten wir schon mehr oder minder eine Basis für eine derartige Einheit. Bloß wurde die bekanntermaßen zu einer föderalen Polizei umgebaut (gerade nach dem 11. September eigentlich Hirnverbannt, aber ok). Trotzdem müssten da noch genug Leute mit Fachwissen von früher rumgeistern. In Kombination mit den von dir angeführten Feldjägern müsste man eigentlich den entsprechenden Mix aus Polizei und Militär auf die Beine stellen können. Was die Begrifflichkeit angeht - da können sich ne paar ÖffRechtler drum kloppen. :wink:
Was mich aber am meisten an dieser Diskussion interessiert, ist die Frage "Welche Aufgaben hat die Bundeswehr?" - Gerade in Hinsicht auf die derzeitigen Extreme innerhalb der politischen Landschaft. Einerseits die Superwehr für alle Fälle (CDU/CSU) und andererseits die klassische Bundeswehr mit einer gewissen Beliebigkeit bei der Frage des Aufgabenspektrums (Rest der Parteienlandschaft). Die Frage nach der Terrorbekämpfung haben wir ja schon angeschnitten, aber da gibt es ja noch mehr Aufgabenfelder.
Und dann wäre noch die weiterführende Frage unter welchen Bedingungen wir die BW einsetzen. Aktuell habe ich da meine Zweifel, daß man da halbwegs überlegt vorgeht. Afghanistan war die "uneingeschränkter Solidarität", während der Libanon ja ausschließlich auf internationalen Druck zustande gekommen ist und der Kongo anscheinend ein Freundschaftsdienst an Frankreich war. Mir ist zwar klar, daß so etwas auch in anderen Ländern der Normalzustand ist, aber gerade im Hinblick auf den Irak und dem was uns durch die Verweigerung dort erspart geblieben ist, sollte man sich genau überlegen, unter welchen Bedingungen die Bundeswehr in Zukunft die Welt retten soll. Zumal es ja auch sicherlich nicht zuviel verlangt ist, wenn unsere Regierung ihr Augenmerk primär auf deutsche Interessen und nicht auf die anderer Länder legt. Ich meine das zwar nicht im Sinne einer "Jeder ist sich selbst der Nächste - Scheiß auf unsere Bündnispartner!"-Politik, aber die devote Haltung die der deutschen Außenpolitik nur zu oft zu Grunde liegt, sollte gerade in Hinsicht auf Auslandseinsätze kritisch hinterfragt werden.
Sprich: Ich wünsche mir klar abgegrenzte Aufgabenfelder und halbwegs ausformulierte Bedingungen unter denen die Bundeswehr diese Aufgaben erfüllt. Vorher nützt uns jede Diskussion über Zusammensetzung, Finanzierung und Ausrüstung nichts.