16.12.2006, 17:30
Ich bin nicht der Meinung, dass diese mehr oder weniger erzwungenen Neuwahlen der Demokratisierung dienlich sind. Den Palästinensern hat der Umgang mit der Hamas-Regierung ja gezeigt, dass sich wählen nicht lohnt. Es erscheint ganz klar so, als sei nur derjenige legitimiert, der eine dem Westen angenehme Haltung annimt. Aber nicht derjenige der als Sieger aus einer freien Wahl hervorgeht. Das ist kein gutes Zeichen, kein gutes Signal.
Wenn also Demokratie bedeutet, dass man so lange wählt bis eine pro-westliche Regierung zustande kommt (vielleicht dadurch, dass die anderen garnicht mehr wählen gehen?!), dann kann man sich die ganze Show auch schenken und direkt irgendein passenden Diktator einsetzen.
DIe Hamasregierung wurde von Anfang an sanktioniert und nicht anerkannt. Es wurde politischer und wirtschaftlicher Druck ausgeübt, Zwietracht entfacht und so einen Regierungssturz gezielt angeheizt. Weiterentwickelt hat man sich dabei in seiner Nahostpolitik jedenfalls nicht. Nur gibt man sich jetzt mehr Mühe in Sachen "Vorgabe edler Ziele"..man könnte dies auch schlicht scheinheilig nennen. Denn ehrlich gesagt kann der Westen garnicht wollen, dass in der Region demokratisch gewählt wird. Jendefalls nicht, wenn er kurzfristig die Probleme für sich analysiert. Und das tut er stets.
Wenn also Demokratie bedeutet, dass man so lange wählt bis eine pro-westliche Regierung zustande kommt (vielleicht dadurch, dass die anderen garnicht mehr wählen gehen?!), dann kann man sich die ganze Show auch schenken und direkt irgendein passenden Diktator einsetzen.
DIe Hamasregierung wurde von Anfang an sanktioniert und nicht anerkannt. Es wurde politischer und wirtschaftlicher Druck ausgeübt, Zwietracht entfacht und so einen Regierungssturz gezielt angeheizt. Weiterentwickelt hat man sich dabei in seiner Nahostpolitik jedenfalls nicht. Nur gibt man sich jetzt mehr Mühe in Sachen "Vorgabe edler Ziele"..man könnte dies auch schlicht scheinheilig nennen. Denn ehrlich gesagt kann der Westen garnicht wollen, dass in der Region demokratisch gewählt wird. Jendefalls nicht, wenn er kurzfristig die Probleme für sich analysiert. Und das tut er stets.