17.06.2006, 10:35
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Zitat:Irak
US-Kongress blockiert Truppenabzug
| 17.06.06, 08:24 Uhr |
Obwohl die Mehrheit der Amerikaner ein Ende des Einsatzes im Irak fordert, sind die Republikaner strikt dagegen. Dabei geht es ihnen ausschließlich eines: die eigene Wählerbasis.
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Der amerikanische Kongress regiert an seinen eigenen Wählern vorbei – zumindest, wenn es um den US-Einsatz im Irak geht. Mit 256 zu 153 Stimmen hat das Repräsentantenhaus am Freitag (Ortszeit) eine von den Republikanern eingebrachte Resolution verabschiedet, die einen Zeitplan für einen US-Truppenabzug ausschließt. Bereits am Tag zuvor hatte der Senat mit einer Mehrheit von 93 zu 6 Stimmen eine ähnliche Erklärung gebilligt.
Die Abstimmungen stehen im krassen Gegensatz zur öffentlichen Meinung in den USA. In einer ebenfalls am Freitag veröffentlichten Umfrage fordern inzwischen 53 Prozent der Amerikaner einen Abzugstermin für die rund 130 000 im Irak stationierten US-Soldaten. Fast die Hälfte (47 Prozent) verlangt, dass die Truppen spätestens innerhalb eines Jahres das Land verlassen.
Bush droht Machtverlust
.... In viereinhalb Monaten stehen bei den so genannten „Midterm Elections“ 33 der 100 US-Senatoren sowie alle 435 Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses zur Wahl. Derzeit halten die Republikaner in beiden Kammern die Mehrheit. Doch die Parteifreunde von US-Präsident George W. Bush laufen Gefahr, am Wahltag ihre Macht an die Demokraten zu verlieren. Und dies könnte Bush in seinen letzten beiden Regierungsjahren politisch so gut wie lahm legen.
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„Irakkrieg war grotesker Fehler“
Rove, der als Architekt von Bushs Wiederwahl im Jahr 2004 gilt, .... weiß auch, dass Bushs erzkonservative republikanische Basis nach wie vor davon überzeugt ist, dass der Krieg im Irak richtig war.
Auf Demokratenseite dagegen nennt man die beiden Resolutionen verärgert eine „politisch motivierte Farce“. „Wir können im Irak nicht länger stur Kurs halten, sondern müssen uns endlich den Fakten stellen“, klagt etwa Demokratenführerin Nancy Pelosi: „Der Irakkrieg war ein Fehler – und ich sage, er war ein grotesker Fehler.“
60 Prozent mit Irakpolitik unzufrieden
Mehr als die Hälfte der Amerikaner (51 Prozent) sieht das genauso. Sechs von zehn Befragten sind zudem mit Bushs Irakpolitik unzufrieden. Doch diese Zahlen interessieren Rove nicht. Der Bush-Stratege konzentriert sich ausschließlich auf das eigene republikanische Basislager, um dort Fußsoldaten für den Wahltag zu rekrutieren. Und zwar um jeden Preis.