EU Verteidigung

[Popeye]

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USA: Akzeptieren keine Militärstrukturen neben NATO in EU
Kontroverse über EU-Militärpolitik bei NATO-Treffen in Brüssel - Deutscher Außenminister Fischer versucht US-Vorbehalte zu entkräften

Brüssel- Die US-Regierung begrüßt laut Außenminister Colin Powell eine Stärkung der militärischen Kapazitäten in Europa, lehnt aber die Schaffung von EU-Strukturen neben der NATO ab. Wie Powell am Donnerstag beim Herbsttreffen der NATO-Außenminister in Brüssel laut seinem Redetext sagte, unterstützt seine Regierung eine Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), die "koordiniert, kompatibel und transparent" Europas Fähigkeiten zum Handeln verbessere. Die USA könnten aber keine unabhängigen EU-Strukturen akzeptieren, die eine Doppelung bestehender NATO-Fähigkeiten seien. Die NATO-Außenminister haben sich bei ihrer Brüsseler Herbsttagung zurückhaltend hinsichtlich einer größeren Rolle des Bündnisses im Irak geäußert.

Pläne für operative Kapazitäten der EU

Die EU diskutiert derzeit intern über den Aufbau von Strukturen für eine von der NATO unabhängigere Verteidigungspolitik. Insbesondere Pläne für operative Kapazitäten der EU stoßen dabei auf scharfe Kritik in den USA. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hatte sich beim Treffen mit seinen NATO-Kollegen am Montag allerdings härterer Worte enthalten........