Iranisches Atomprogramm

[Turin]

Wenn aber nunmal keine Anstrengungen unternommen werden, um die Arsenale weiter zu reduzieren, so ist das in beständiger Fortschreibung ein Verstoß.

Das mag richtig sein, nur sind diese Anstrengungen im Vertragstext so schwammig umrissen, dass darunter alles und nichts fallen kann und deswegen eine Unterlassung absolut nicht nachzuweisen ist. Beispiel: Wenn Ms. Rice nach Moskau jettet, um mit den Russen über Außenpolitik zu sprechen und dabei nur einmal anspricht, ob man unter diesen und jenen Bedingungen nicht diese und jene Veränderungen beim nuklearen Status in Erwägung ziehen mag und die Russen daraufhin "Njet" sagen, dann gilt auch dieser lapidare wie sinnfreie Meinungsaustausch schon als internationale Verhandlung.

Wie man es dreht und wendet, es ergibt sich keine sinnvolle Verpflichtung, deren Nichtbefolgung man den USA ankreiden kann. Der betreffende Absatz ist, um es mal schroff zu formulieren, ein idealistischer Köder ohne realistischen Bezug, und jeder Unterzeichner sollte sich darüber im Klaren sein.
Alles, was darüber hinaus geht, zeigt wieder in Richtung "Geist des Vertrages" und ist Freiraum für beliebige Spekulation und Sichtweisen.

Was die indische Angelegenheit angeht, so mag man das so oder so sehen. Es ließe sich ebenso leicht argumentieren, dass durch die jüngsten Anstrengungen Indien eher einen Schritt auf den NPT zu gemacht hat. Dass die USA auch hier aus nationalem Interesse heraus handeln, sollte nicht überraschen. Dass dieser Schritt sachlich sinnvoll ist, ebensowenig. Auch hier betreten wir das Gebiet des "Vertragsgeistes", und dem dürfte es eher entsprechen, Indien einzubinden statt zum Selbstläufer werden zu lassen. Inwieweit nun der NPT dadurch gescheitert oder gestärkt ist, ist wahrlich eine Ansichtssache. Man mag auch anführen, dass ein Scheitern bedeuten würde, dass man schon längst einen Nuklearwaffenstaat Südafrika oder Brasilien hätte und weitere Anwärter sind schnell gefunden (zb. Südkorea).

Das iranische Dilemma bleibt davon, sehen wir einmal vom PR-mäßig ungünstigen Zeitpunkt ab, unberührt, denn hier geht es ja nach wie vor darum, die Etablierung einer neuen militärischen Atommacht zu verhindern. Irgendwie ein Ansinnen, das dem Versuch gleicht, ein abstürzendes Flugzeug aufzufangen, gewiß. Aber die Situation ist nun mal wie gesagt ein Dilemma und eine einfache Lösung gibts nicht. Iran will keine komplette IAEA-Kontrolle (Stichwort Zusatzabkommen), USA und Israel wollen aus wie gesagt nachvollziehbaren Gründen keinen nuklearen Iran.

Und wenn sich jemand fragt, warum ich früh um vier Beiträge schreibe...lange Geschichte...