10.04.2006, 01:53
Naja, so ganz Unrecht hat Erich aber nicht.
Die Wirkung solch Verträge - und wir müssen uns jetzt nicht darüber unterhalten, dass solch potenziell souveränitätseingrenzende Verträge mit möglichen Handlungseinschränkungen nie und nimmer mit klaren Daten und eineindeutigen Verpflichtungen abgeschlossen werden, das sidn alles immer noch möchtegernsouveräne Staaten, die sich ihren Handlungsspielraum sichern wollen - basiert darauf, dass der darin enthaltene Geist entsprechend auch gefördert wird und hochgehalten wird.
Nimmt man die juristischen Interpretationsvarianten - von der ich so nicht viel halten würde - dann kann man mit guter Rhetorik und schwammigem Text wie hier so ziemlich alles herauslesen, was man will,
Trotzdem steckt da immer noch eine politische Handlungsorientierung dahinter, ein politisches Ziel und das wird nunmal halt hintertrieben. Es gibt immer Lücken und was rechtlich nicht illegal ist muss noch lange nicht rechtlich völlig legal sein. Da steckt für mich viel Wortklauberei dahinter:
So oder so, mit dem Deal mit Indien und der zementierung des Atomclubs mit neuen de facto Mächten ist der NPT nicht gerade gescheitert, aber sicher auch nicht gerade sonderlich optimal.
Das das vielleicht das beste ist, was möglich ist, ist was anderes. Wenn aber nunmal keine Anstrengungen unternommen werden, um die Arsenale weiter zu reduzieren, so ist das in beständiger Fortschreibung ein Verstoß. Soviel kann man schon raus lesen...
Die Wirkung solch Verträge - und wir müssen uns jetzt nicht darüber unterhalten, dass solch potenziell souveränitätseingrenzende Verträge mit möglichen Handlungseinschränkungen nie und nimmer mit klaren Daten und eineindeutigen Verpflichtungen abgeschlossen werden, das sidn alles immer noch möchtegernsouveräne Staaten, die sich ihren Handlungsspielraum sichern wollen - basiert darauf, dass der darin enthaltene Geist entsprechend auch gefördert wird und hochgehalten wird.
Nimmt man die juristischen Interpretationsvarianten - von der ich so nicht viel halten würde - dann kann man mit guter Rhetorik und schwammigem Text wie hier so ziemlich alles herauslesen, was man will,
Trotzdem steckt da immer noch eine politische Handlungsorientierung dahinter, ein politisches Ziel und das wird nunmal halt hintertrieben. Es gibt immer Lücken und was rechtlich nicht illegal ist muss noch lange nicht rechtlich völlig legal sein. Da steckt für mich viel Wortklauberei dahinter:
So oder so, mit dem Deal mit Indien und der zementierung des Atomclubs mit neuen de facto Mächten ist der NPT nicht gerade gescheitert, aber sicher auch nicht gerade sonderlich optimal.
Das das vielleicht das beste ist, was möglich ist, ist was anderes. Wenn aber nunmal keine Anstrengungen unternommen werden, um die Arsenale weiter zu reduzieren, so ist das in beständiger Fortschreibung ein Verstoß. Soviel kann man schon raus lesen...