Iranisches Atomprogramm

[Erich]

Turin postete
@Erich:

.....
3.) Hör bitte auf, dir Fakten aus den Fingern zu saugen! Die USA haben keinerlei Verpflichtung resultierend aus dem NPT, ihre A-Waffen abzuschaffen. Der Vertrag hält die betreffenden Staaten an, (internationale!) Verhandlungen zu suchen, die primär ein weiteres Wettrüsten verhindern (was die USA zusammen mit der SU/Russland getan haben) und sekundär im Rahmen internationaler Verhandlungen Wege der totalen Abrüstung zu finden. ....

Damit wir uns auf gleicher Basis verständigen können:

Der Atomwaffensperrvertrag trat 1970 in Kraft. Er regelt, dass der Besitz atomarer Waffen auf die so genannten Atomwaffenstaaten beschränkt bleiben soll, und dass diese Länder kein atomwaffenfähiges Material an andere Staaten weitergeben dürfen. Als Atomwaffenstaaten gelten jene Staaten, die vor dem 1.1.1967 eine Atomwaffe hergestellt oder gezündet hatten, also die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China. Der Sperrvertrag beruht auf drei Säulen:
1. Atomwaffen dürfen nur die fünf Atommächte besitzen, alle anderen Vertragsstaaten verzichten darauf.
2. Dafür haben alle Unterzeichnerstaaten das Recht, Atomenergie für friedliche Zwecke zu erforschen und zu nutzen. Allerdings verpflichten sie sich, in Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die den Bau von Atomwaffen verhindern sollen.
3. Die fünf Atommächte verpflichten sich, „in redlicher Absicht“ über ein Ende des Wettrüstens und eine vollständige nukleare Abrüstung zu verhandeln.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.umweltinstitut.org/frames/all/m418.htm">http://www.umweltinstitut.org/frames/all/m418.htm</a><!-- m -->
konkret ist in Artikel VI des Nichtverbreitungsvertrages geregelt:

Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle.

Quelle:
<!-- w --><a class="postlink" href="http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/infoservice/download/pdf/friedenspolitik/abruestung/nvv.pdf">www.auswaertiges-amt.de/www/de/infoserv ... ng/nvv.pdf</a><!-- w -->
also bitte erst den Text des Vertrages lesen, bevor Du anderen vorwirfst, sich "was aus den Fingern zu saugen"

Turin postete
@Erich:
....
2.) Man hat Pakistan und Indien nie irgendwas zugestanden. Die beiden Staaten haben den Rest der Welt vor vollendete Tatsachen gestellt und genau die Wiederholung so eines Aktes, der die beiden Staaten bereits an den Rand eines Atomkrieges gebracht hat, würde man im Westen und speziell in den USA gerne verhindern.
....

auch hier ein kleiner Widerspruch: Pakistan und Indien waren - soweit ich das im Hinterkopf habe - durch den Atomwaffensperrvertrag nicht gebunden, weil keine Unterzeichnerstaaten (das wäre tatsächlich ein Gegenargument) während Nordkorea von deR Möglichkeit des Artikels X des Vertrages (Text woa) Gebrauch gemacht hat, nachdemdie USA - vertragswidrig - die Lieferung von Leichtwasserreaktoren verweigert haben und zugleich ("Achse des Bösen") genauso wie beim Irak mit einer kriegerischen Aktion gedroht haben. Dieselbe Begründung könnte auch der Iran heute anwenden, um seine Verflichtung aus dem Sperrvertrag abzulegen.
Nicht der Iran bedroht die USA, anders rum - die USA bedrohen den Iran.

zum Abschluss noch ein netter Denkansatz:

Was also ist die Lösung des Konfliktes?

Nicht die Drohung mit Krieg, sondern im Gegenteil, Nichtangriffsgarantien für den Iran sind eine Voraussetzung dafür, dass es zu einer friedlichen Lösung kommt, die weltweit allen Sicherheitsinteressen Rechnung trägt.

Unter der ständigen Drohung eines militärischen Angriffs werden gewerkschaftliche, progressive und emanzipatorische Kräfte im Iran kaum eine Chance haben, für eine andere Gesellschaft einzutreten. Auch ein Diskussionsprozess über Altnativen zur Kernenergie wird so nicht möglich sein.

Das Recht auf die friedliche Nutzung der Atomenergie, auf dem der Iran besteht, ist völkerrechtlich und auch nach dem Atomwaffensperrvertrag sämtlichen Staaten garantiert. ....

Eine atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten, ein ausdrücklicher Verzicht auf den Ersteinsatz von Atomwaffen und letztlich die globale Vernichtung aller Atomwaffen, wie es der Atomwaffensperrvertrag vorsieht, das wäre auch eine Lösung des "Iranischen Atomproblems".

Solange die US-Regierung und ihre Verbündeten ganze Regionen mit Krieg, Terror und Folter überziehen und dabei mit dem Einsatz von Atomwaffen drohen, gibt es kein iranisches, sondern nur ein globales Atomwaffenproblem.

Quellle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.muenchner-friedensbuendnis.de/aktuelles/A06/060318FlBlVSeite.html">http://www.muenchner-friedensbuendnis.d ... Seite.html</a><!-- m -->