30.03.2006, 20:22
Zitat:barcardi postete1.
Na das möchte ich einfach mal anzweifeln. Dringlichkeit alleine gibt schonmal nicht die Möglichkeit soviel Geld fürs Militär auszugeben wie man möchte. Gerade Griechenland ist in seiner Neuverschuldung durch die Maastricht - Kriterien beschränkt. Also einfach mehr Schulden aufnehmen ist nicht drin.
Zudem ist da die Frage ob das Militär wirklich dringlich Geld braucht das man zu den Top 10 in der Welt gehört die den grössten Anteil vom Haushalt ins Militär stecken.
Tatsache ist, Griechenland gibt schon wieder mehr Geld aus als es darf. Und dann zu behaupten das die EU-Fördermittel keinen Einfluss auf Kürzungen im Verteidigungshaushalt haben halte ich für sehr weit hergeholt.
Aber ich lass mich gerne eines besseren belehren. Den griechischen Etatentwurf möchte ich sehen wo die EU-Fördergelder keinen festen Bestandteil bilden.
Im Falle das die Fördergelder komplett wegfallen, kann ich mir nur schwerlich vorstellen dass das Geld(Milliarden!) bei allen anderen, nur nicht im Verteidigungshaushalt, weggekürzt werden.
Den EURO, und damit den Stabilitätspakt, hat man nicht lange!
2.
Soviel Geld hat man von der EU auch nicht genommen, denn man bekommt nicht alle Fördermittel mal so eben in die Tasche gesteckt, man muß die Ausgaben anmelden, begründen, die Planung für die Ausgaben, bzw welche Ausgaben, vorlegen.
Griechenland(und nicht nur) hat dies in der Vergangenheit nicht gemacht.
Ich habe gehört, das es nichtmal 50% der eigentlichen Summe war!
3.
Wenn es wichtiger erscheint eine Fregatte zu kaufen als eine Straße neu zu teeren, dann wird eben eine Fregatte gekauft und die Straße muß bis zum nächsten Jahr warten.
4.
EUROSTAT hat neulich festegelegt, das amn die Rüstungsausgaben erst dann in der Bilanz vermerken braucht, wenn die Rüstungsgüter eintreffen, und nicht schon bereits bei Vertragsunterzeichnung!
Also genau so wie Griechenland es früher gemacht hat, womit also der Stabilitätspakt nicht in der Art als gebrochen gegolten hätte, wie dargestellt!