11.01.2006, 21:11
Der Iran hat sich einzig und allein dadurch strafbar gemacht indem er sein Atomprogramm jahrelang verheimlicht hat. Das war ein großer Fehler.
Der Fehler war aber nicht das Verheimlichen ansich, sondern dass man damals schon den A-Waffensperrvertrag unterschrieben hatte. Das hätte zwar die anderen Staaten dazu verpflichtet den Iran mit Atom-Knowhow zu versorgen. Haben und hätten sie aber ohnehin nie getan.
Viel sinnvoller wäre es gewesen. Ihm jetzt scheinheilig beizutreten.
Stattdessen hat man sich mit der EU-3 auf ein zeitlich begrenztes Aussetzen des ansich völlig legalen Anreicherungsprogramms geeinigt, um wie es im Vertragstext heisst :"Vertrauen zu schaffen".
Heute wollen davon beide Seiten nichts mehr wissen. Die EU will jetzt plötzlich einen dauerhaften Verzicht -zu dem es keine juristische Basis gibt!- und die Iraner stehen als Vertragsbrecher da, wenn sie jetzt wieder die Siegel brechen und (zwar unter der Aufsicht der IAEA) wieder anfangen Anzureichern.
Insgesamt war der Ablauf ungeschickt, der den Iran in diese Situaion manövriert hat, weniger die Tat ansich.
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Der Fehler war aber nicht das Verheimlichen ansich, sondern dass man damals schon den A-Waffensperrvertrag unterschrieben hatte. Das hätte zwar die anderen Staaten dazu verpflichtet den Iran mit Atom-Knowhow zu versorgen. Haben und hätten sie aber ohnehin nie getan.
Viel sinnvoller wäre es gewesen. Ihm jetzt scheinheilig beizutreten.
Stattdessen hat man sich mit der EU-3 auf ein zeitlich begrenztes Aussetzen des ansich völlig legalen Anreicherungsprogramms geeinigt, um wie es im Vertragstext heisst :"Vertrauen zu schaffen".
Heute wollen davon beide Seiten nichts mehr wissen. Die EU will jetzt plötzlich einen dauerhaften Verzicht -zu dem es keine juristische Basis gibt!- und die Iraner stehen als Vertragsbrecher da, wenn sie jetzt wieder die Siegel brechen und (zwar unter der Aufsicht der IAEA) wieder anfangen Anzureichern.
Insgesamt war der Ablauf ungeschickt, der den Iran in diese Situaion manövriert hat, weniger die Tat ansich.
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