Palestina und israelischer Frieden

[Popeye]

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Annexion, falls Verhandlungen scheitern

Sharon überlegt, jüdische Siedlungen im Westjordanland zu annektieren

Jerusalem - Für den Fall eines Scheiterns der Friedensverhandlungen mit den Palästinensern plant der israelische Ministerpräsident Ariel Sharon nach Presseberichten vom Freitag, Teile des besetzten Westjordanlands mit großen jüdischen Siedlungsblöcken zu annektieren. Im Gegenzug wolle er einen Großteil der kleinen versprengten Siedlungen im Gaza-Streifen aufgeben, an deren Beibehaltung nur die Ultranationalisten ein Interesse hätten, berichtete die Tageszeitung "Maariv" am Freitag. Bei den Plänen gehe es vor allem um die beiden großen Siedlungsblöcke Gush Ezion und Maale Adumim am Stadtrand von Jerusalem.

Die Tageszeitung "Haaretz" berichtete ihrerseits von Überlegungen Sharons, die Besiedlung des Westjordanlands voranzutreiben und Gebiete zu annektieren. Am Montag hatte der Premier vor seiner Likud-Parlamentsfraktion erklärt, sollte er zu der Überzeugung kommen, dass es keinen Fortschritt gebe, "dann werden wir einseitige Schritte unternehmen - nicht im Sinne von Konzessionen, sondern in unserem eigenen Interesse". (APA)

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Annan wirft Israel Missachtung von UN-Resolution vor

Sperranlagen als Verletzung internationalen Rechts kritisiert - Bericht an UNO-Vollversammlung

New York - Mit dem Bau der Sperranlagen zum Westjordanland verstößt Israel nach Ansicht von UNO-Generalsekretär Kofi Annan gegen internationales Recht. In einem am Freitag veröffentlichten Bericht an die Vollversammlung der Vereinten Nationen warf Annan der Regierung von Ministerpräsident Sharon vor, eine Resolution der Generalversammlung zu missachten, in der Israel im Oktober zum Abbau der umstrittenen Sperranlagen aufgefordert wurde.

Annan vertrat ferner die Ansicht, dass der Bau der befestigten Grenzanlagen langfristig dem Friedensprozess schaden könne. Er verwies darauf, dass der Grenzzaun weitgehend auf palästinensischem Grund und Boden errichtet wird. Die Befestigungsanlage, mit der Israel nach eigener Darstellung das Einsickern von Terroristen verhindern will, besteht aus Zäunen, Schutzwällen, Gräben und Mauern. 150 Kilometer von geplanten 600 Kilometern sind bereits vollendet. Israel habe zwar das Recht und die Pflicht, sich vor Terroranschlägen zu schützen, dürfe sich damit jedoch nicht in Widerspruch zum Völkerrecht setzen, erklärte Annan in dem Bericht.......