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Taiwan - Republik China
#8
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Taiwan fordert Peking heraus

Referendumsgesetz beschlossen - Peking droht mit harter Reaktion


Zitat:Taipeh/Peking - Ungeachtet scharfer Warnungen aus Peking hat das taiwanesische Parlament am Donnerstag mit 114 gegen 96 Stimmen in erster Lesung ein Gesetz beschlossen, das die Abhaltung einer Volksabstimmung über eine Verfassungsänderung ermöglicht. Zugleich wurde Staatspräsident Chen Shui-bian durch eine Sonderklausel ermächtigt, ein "Verteidigungs-Referendum" über die Unabhängigkeit anzuordnen, falls das kommunistisch regierte Festland versuchen sollte, die Wiedervereinigung mit militärischen Mitteln zu erzwingen.

Die Führung in Peking warnte, dass eine Volksabstimmung in Taiwan zu einer "Katastrophe" führen könnte. Die Volksrepublik China würde eine verfassungsrechtlich verankerte Eigenstaatlichkeit der Insel, die Peking als abtrünnige Provinz betrachtet, als Kriegsgrund betrachten. Chen Shui-bian hatte die Existenz von "zwei chinesischen Staaten" als Realität bezeichnet und wiederholt angekündigt, er wolle das in einem Referendum bestätigen lassen. Sollte die rechtliche Grundlage für eine Unabhängigkeitserklärung Taiwans geschaffen werden, bestehe "kein Zweifel, dass wir sehr hart reagieren werden", hatte der Sprecher des Pekinger Büros für Taiwan-Angelegenheiten, Zhang Mingqing, am Mittwoch erklärt.........
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Der Taiwan-Konflikt: 1949 bis 2003
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