24.08.2005, 17:20
Da wäre ich skeptisch. Selbst nach genanntem Paragraphen könnte man diesen Mann hierzulande nicht einfach verurteilen. § 140 stellt nicht grundsätzlich einen Mordaufruf unter Strafe, da würde wohl eher § 130a zum Zuge kommen und selbst da bin ich mir nicht sicher, inwieweit dieser Vorfall da wirklich hineinpasst.
In den USA sind die Rechte zur Meinungsfreiheit in solchen Fragen (wenn sie nicht grade zb. durch Antiterror-Gesetze beeinträchtigt werden) noch großzügiger ausgelegt, insofern wäre die Chance vermutlich nochmals geringer.
In den USA sind die Rechte zur Meinungsfreiheit in solchen Fragen (wenn sie nicht grade zb. durch Antiterror-Gesetze beeinträchtigt werden) noch großzügiger ausgelegt, insofern wäre die Chance vermutlich nochmals geringer.