11.07.2005, 22:32
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Zitat:Brasilien im Korruptionssumpf
Rücktritte wie am Fließband
Von Gottfried Stein, ARD-Hörfunkstudio Südamerika
Die Nachricht schlug in Brasilien wie eine Bombe ein: Angeblich ist das Ende der Ära des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva bereits beschlossene Sache. Lula, so eine gewöhnlich sehr gut informierte Zeitung, verhandle mit den oppositionellen Sozialdemokraten seines Vorgängers Henrique Cardoso über einen Verzicht auf eine erneute Kandidatur. Dafür solle ihn die Opposition in Ruhe zu Ende regieren lassen.
Im Oktober 2006 sind planmäßig Neuwahlen. Dabei galt bislang der frühere Arbeiter- und Gewerkschaftsführer Lula trotz Popularitätseinbußen als klarer Favorit für eine zweite Amtsperiode.
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Nach Informationen brasilianischer Medien (soll) der Besitzer zweier Werbeagenturen .... von staatlichen Firmen allein im vergangenem Jahr umgerechnet 180 Millionen Euro für Werbeaufträge bekommen haben. Davon hat er aber nur ein Drittel tatsächlich für Kampagnen eingesetzt, den Rest an die PT überwiesen. An der Verteilung dieses Schwarzgeldes sollen der Schatzmeister der PT und der Generalsekretär beteiligt gewesen sein. Beide sind am Wochenende ebenfalls zurückgetreten. Bislang gibt es keinen Hinweis, dass Lula selbst von den Zahlungen gewusst hat. Offenbar wurde eine Art Quarantänegürtel um ihn gezogen, um ihn nicht zu beschädigen.
Lulas letztes Aufbäumen?
Dies wird ihm nun - nicht zu Unrecht - als Blauäugigkeit und Führungsschwäche angekreidet. Der Präsident scheint einen letzten Versuch zu starten, um das Ruder noch einmal herumzureißen. Letzte Woche ernannte er drei neue Minister, die alle einem Mitte-Rechts-Koalitionspartner angehören. Und es sind weitere Kabinettsumbildungen angekündigt. Damit dürfte sich Lula für die nächste Zeit "saubere Abstimmungsmehrheiten" sichern. Ob sie seine politische Haut retten, ist sehr fraglich.
Stand: 11.07.2005 22:06 Uhr