05.06.2005, 23:39
Zitat:Allerdings, solange zum Beispiel die SVP so sehr blockiert ist der Blocher immer noch da Vorsitzender??Ne, das ist der Ueli Maurer. Ich bin mir nicht mal sicher, ob Blocher überhaupt je Präsident der SVP war, aber er hat die AUNS (Aktion für eine unabhängige Schweiz) geleitet.
Selbstverständlich kann man ihn als Sprachrohr und Verkörperung der SVP ansehen, er ist sozusagen ihr Gesicht.
Als Bundesrat muss er sich diesbezüglich aber zurückhalten. Der Bundesrat sollte eigentlich eine einheitliche Position beziehen (z.B. Ja zu Schengen) und jeder einzelne Minister hat sich aufgrund des Kollegialitätsprinzips daran zu halten. Gerade dieses Prinzip wird aber von Blocher quasi immer wieder umgangen, da der Bundesrat meist eine der SVP gegensätzliche Meinung vertritt. Es rumort momenan ganz schön in der Regierung, Blocher stellt dort einen ziemlichen Störfaktor für eine parteienübergreifende, konsensorientierte Politik dar (deswegen wurde er ja auch gewählt).
Die SVP und mit ihr alle Europa-Gegner in der Schweiz werden jetzt nach dem Beitritt zu Schengen erst recht eine "Verwahrung" des Beitrittsgesuches der Schweiz für die EU fordern. Besonders, weil die Abstimmung ein sehr knappes "Ja" ergeben hat.