Syrien

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Bush verlängert Sanktionen gegen Syrien

US-Präsident George W. Bush hat die seit einem Jahr gegen Syrien bestehenden Sanktionen auf unbestimmte Zeit ausgedehnt. Die Vereinigten Staaten werfen dem Land anhaltende Unterstützung von Terroristen vor.

Syrien strebe nach Massenvernichtungswaffen, untergrabe die Versuche, den Irak zu stabilisieren und besetze weiter den Libanon, sagte Bush am Donnerstag. Damit sei das Land eine "fortgesetzte, ungewöhnliche und außergewöhnliche Bedrohung für die nationale Sicherheit, Außenpolitik und Wirtschaft der Vereinigten Staaten". Syrien hat die Vorwürfe in der Vergangenheit zurückgewiesen. Die syrischen Truppen waren zudem vergangene Woche nach 29 Jahren Präsenz aus dem Libanon abgezogen.

Die am 11. Mai 2004 verhängten Sanktionen würden nun "über den 11. Mai 2005 hinaus" in Kraft bleiben, sagte Bush. Für wie lange sie nun in Kraft bleiben sollen, präzisierte Bush nicht. Bush hatte im vergangenen Jahr alle Exporte nach Syrien mit Ausnahme von Lebensmitteln und Medikamenten verboten und jeglichen Flugverkehr mit Syrien untersagt. Zu den Sanktionen gehört auch eine Ermächtigung für das US-Finanzministerium, Guthaben von Syrern oder Organisationen einzufrieren, die in den Terrorismus oder das Streben nach Massenvernichtungswaffen verwickelt sind.

Seitdem die Sanktionen verhängt wurden, hat sich das ohnehin angespannte amerikanisch-syrische Verhältnis weiter verschlechtert. Im Februar zogen die USA ihre Botschafterin aus Damaskus ab. Washington protestierte damit gegen den Mordanschlag auf den ehemaligen libanesischen Ministerpräsidenten Rafik al-Hariri. Die libanesische Opposition hat Syrien für das Attentat vom 14. Februar verantwortlich gemacht.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/pw/in/5972.html">http://www.ftd.de/pw/in/5972.html</a><!-- m -->

Ist doch eigentlich nur noch eine Frage der Zeit, bis Bush auch in Syrien zuschlägt. Eine Frage der Zeit dahingehend, dass man mit dem Irak erst mal fertig werden muss.