USA vs. Iran

[hunter1]

@Thomas Wach

Zuallerst sollte man sich von einer klaren Unterscheidung zwischen Innenpolitik und Außenpolitik verabschieden ( wenn man noch daran glaubte).
Beide Politikbereiche sind zu sehr verwoben und Ihre Trennung trägt ganz und gar nicht der politischen Teihabe von innenpolitischen Gruppen im außenpolitischen Entscheidungsprozess sowie deren wechselseitiger und weitergehender Beeinflußung und Rückkopplung Rechnung.

Also, ich verstehe nicht ganz, wo ich Aussen- und Innenpolitik getrennt bzw. durcheinandergebracht habe. Das ist mit dem Beispiel auch schlecht möglich. Ich habe die damalige Aktion rückblickend so verstanden: Clinton steckt in der Bedrouille. Aussenpolitisch muss er was tun, um die Bombenanschläge zu rächen und damit das Gesicht der USA in der Welt zu wahren. Er ist eigentlich darauf angewiesen, zuerst "ordnungsgemässe" und akkurate Ermittlungen darüber anzustellen, wer die Bomben gelegt hat. Dafür fehlt ihm aber die Zeit, denn Zeitverlust durch Ermittlungen = Handlungsschwäche. Dann kommt, noch viel schlimmer, das drohende Amtsenthebungsverfahren dazu. Während die Welt über Clinton lacht, vertrauen ihm die Landsleute nicht mehr, weil er sie belogen hat. Er muss sich also wehren, muss den harten, entschlossenen Mächtigen Mann markieren. Der Mann, der Amerika, die mächtigste Nation der Welt, auch in schwierigen Situationen angemessen führen kann. Also befiehlt er die Luftschläge, auch wenn die Beweisführung über die Täter vermutlich noch nicht abgeschlossen ist. Diese Schläge kommen aus dem Nichts, überraschen die Weltöffentlichkeit, haben Signalwirkung. "Ich bin kein libidogesteuerter Schwächling, ich kann mich zur Wehr setzen", will Clinton damit Allen sagen. Der Schuss geht in den USA zwar nach hinten los, denn das Impeachment-Verfahren lässt sich dadurch natürlich nicht stoppen. Was Clinton mit der Aktion versucht hat, war eine Rückgewinnung des Vertrauens in seine Person. Ein eigentlich aussenpolitisches Ereignis hätte ihm also gesamtpolitisch, somit auch im Inneren, Stärke verleihen sollen.
G.W. Bush hingegen hat schon das Image des harten Hundes. Wenn er Bomben auf den Iran schmeisst, werden alle sagen: "das war ja zu erwarten". Ich denke aber doch, dass sich die aussen- und innenpolitischen Konsequenzen für Bush unterscheiden werden, ähnlich wie beim Irakkrieg.

Zurück zum Thema:

Auch kann man den Schlag gegen Afghnistan und Sudan so nicht direkt vergleichen mit dem Szenario Iran.

Und:

Heute sieht es ganz anders aus:
Hier geht es um die Nichtweiterverbeitung von Atomwaffen, es geht darum dem Non-Proliferationsregime ( Nichtproliferationskooperation) allgemeine Gültigkeit zu verleihn, es geht darum eigene geopolitische und ökonom. Interessen zu verwirklichen.

Es geht mir nach wie vor nicht um den Kriegsgrund, bzw. den Grund für Präventions- und Vergeltungsschläge; dass dieser von Konflikt zu Konflikt variabel ist, versteht sich ja von selbst!
Es geht mir nur um den Auslöser, die Ouvertüre sozusagen, den ersten Paukenschlag. Dafür brauchts keine Begründung, die vorangestellt werden muss. Wenn sich die Ziele in rauchende Trümmer verwandelt haben, kann man sich immer noch eine Diplomatie zusammenbasteln.
Die Szenarien "begrenzter Luft- und Raketenangriff auf die iranischen Atomanlagen" und "sehr begrenzte Luftschläge im Sudan und Afghanistan als Vergeltung bzw. zur Prävention bzw. damit Monika mal aus den Schlagzeilen raus ist" lassen sich also durchaus auf eine Ebene bringen, denn beide Angriffe waren/werden unangekündigt (sein).

Um nochmals Deine Argumentation zu bringen, welche diese Diskussion ausgelöst hat (28.04.2005, Seite 34):

Naja, als Warnung ein kleiner Cruise-Missiles-strike gegen das Mullah-Regime, das ist schon jederzeit möglich.
Nur so einfach aus dem Nichts können die Amerikaner das auch nicht machen. Zumindest in den USA müßte man dann schon was hören von einem "neuen aggressiven Verhalten der iranischen Mullahs" , von einer erneuerlichen Konfrontationslinie des Irans in Sachen Atomwaffen und vielleicht auch Irak.

Warum nicht "aus dem Nichts"? Wegen einem BEGRENZTEN LUFTSCHLAG muss man dem Iran kein Ultimatum stellen. Der Grund für eine solche Operation ist auch schon vorhanden. Ich denke kaum, das die Bush-Regierung im eigenen Land diesbezüglich viel politisches Kapital verspielen würde. Wer den Iran als Mitglied der "Achse des Bösen" u.ä. bezeichnet, rechnet sowieso damit, dass früher oder später eine gewaltsame Auseinandersetzung mit Bürgern dieses Landes stattfindet, ob nun via Terroranschläge im eigenen Land oder eben auf iranischem Boden. Mit den Konsequenzen lässt sich also bereits jetzt schon leben.
Bei einer gross angelegten Bodenoperation wird aber aller Wahrscheinlichkeit nach zuvor die Diplomatie spielen.