30.04.2005, 09:31
Zitat:Thomas Wach posteteIm Falle eines JA Votums, wird man dieses Votum als Zustimmung auch dazu nutzen. Ganz sicher nicht im Vorfeld, wie ich schrieb. Aber wir werden sehen was nach einem JA passiert und welche Hansel das dann für sich verbuchen wollen.
Falls Frankreich mit Ja stimmt, so ist das ein Votum für Europa und die Verfassung. Nicht mehr und nicht weniger. Ein Türkeibeitritt damit legitimieren wollen, wäre sehr weit hergeholt. Ich möchte mal den politischen Hasadeut sehen, der sowas versucht. Denn gerade die Ja-Stimmer werden darauf gedacht sein, die Verfassung und den möglichen Türkeibeitritt nur nicht in einen Topf zu werfen. Das Ergebnis bei den Stimmungen in der Bevölkerung wäre kaum gut dann für die Verfassung.
Zitat:Auch der zweite Punkt gefällt mir nicht. Sicher irgendwie hast du da schon Recht, nur frage ich mich, ob ein Kollaps und eine solch mögliche schwere Krise bei der momentan eh schon schwierigen Situation der EU wirklich die Sache wert wäre...Sie haben es nicht für nötig erachtet uns mit aller Klarheit zu informieren. Ich denke da ähnlich wie Turin, eine gesichtslose Massnahme die, wenn man sich nicht tagesfüllend damit befasst, ein difuses Irgendwas bleibt, das zu irgendwas gut sein soll. "Wir brauchen die Verfassung um Europa in Zukunft nachhaltig zu stärken" ist keine Aussage die bei mir einen Aha-Effekt auslöst. Ganz im Gegenteil wird mir dabei immer ein wenig schwindelig, wenn ich daran denke, besonders den wenig honorigen, unter den deutschen Abgeordneten im Europaparlament mehr Macht zu geben. Da ist einfach zu wenig geleistet worden um eine Vertrauensbasis herzustellen.