Wehrpflicht oder Berufsarmee?

[hawkeye87]

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Urteil des Bundesverwaltungsgerichts
Wehrpflicht-Praxis ist verfassungsgemäß
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass die derzeitige Einberufungspraxis der Bundeswehr nicht gegen die Verfassung verstößt. Die Richter urteilten damit zugunsten der Bundesregierung. Diese hatte gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Köln Revision eingelegt.

Die Entscheidung war mit besonderer Aufmerksamkeit betrachtet worden: Hätten die Leipziger Richter entschieden, dass die Praxis der Bundeswehr gegen die Wehrgerechtigkeit verstoße, hätte dies weitreichende Folgen für die Zukunft der Wehrpflicht gehabt.

Jeder angehende Rekrut hätte dann mit Verweis auf das Urteil seine Einberufung umgehen können, sagte ein Gerichtssprecher vor der Urteilsverkündung in Leipzig. Dies wäre letztlich auf eine Freiwilligenarmee hinauslaufen.

Nur noch jeder Dritte wird eingezogen
Konkret entschied das Bundesverwaltungsgericht über einen Fall aus Köln. Dort hatte ein Wehrpflichtiger gegen seine Einberufung geklagt und im April 2004 vom Verwaltungsgericht Köln Recht bekommen. In der Urteilsbegründung erklärten die Richter, die Einberufung des Klägers durch die Bundeswehr sei willkürlich. Wenn nur noch jeder Dritte eines Jahrgangs eingezogen werde, entbehre dies jeder Wehrgerechtigkeit.

Die Bundesrepublik Deutschland hatte als Beklagte hat gegen dieses Urteil Revision eingelegt, weil sie die im Kölner Prozess vorgebrachten Zahlen zur Einberufungspraxis der Bundeswehr als nicht zutreffend betrachtet.

Die derzeitige Einberufungspraxis sieht eine Reihe von Ausnahmen vor: So müssen über 23-Jährige oder Verheiratete den Grundwehrdienst nicht mehr ableisten. Im Zuge der Debatte um die Wehrgerechtigkeit war zuletzt das so genannte dänische Modell als mögliche Alternative aufgekommen. In Dänemark werden nur dann Rekruten eingezogen, wenn sich nicht genügend Freiwillige melden.

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Berufsarmeen auf dem Vormarsch
Zahlreiche Politiker sehen im Reformkonzept von Bundesverteidigungsminister Peter Struck einen ersten Schritt auf dem Weg zu einer Freiwilligen-Armee. Struck hingegen lehnt die Abschaffung der Wehrpflicht nach wie vor entschieden ab - und sperrt sich damit gegen die Forderungen der Grünen. Diese hatten mit der SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, die Frage zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2006 ergebnisoffen zu überprüfen. Zu den Befürwortern einer Berufsarmee zählen auch Teile der SPD sowie die FDP.

Alternative Berufsarmee
Eines der Hauptargumente, das die Wehrpflicht-Gegner ins Feld führen, sind die gut funktionierenden Berufsarmeen in anderen Ländern. Acht Mitglieder des transatlantischen Bündnisses rekrutieren ihre Soldaten ausschließlich aus Freiwilligen: Dazu zählen die USA, Kanada, Großbritannien, Belgien, die Niederlande und Luxemburg, Frankreich und Spanien.

In neun Mitgliedsstaaten besteht noch die Pflicht zum Wehrdienst. So werden Männer in Dänemark - je nach Einheit - für drei bis zwölf Monate eingezogen. In Norwegen ist ein Pflichtdienst von neun bis zwölf Monaten vorgesehen, in Tschechien von einem Jahr. Auch in Griechenland ist der Wehrdienst verpflichtend. Männer in Portugal müssen für mindestens vier Monate einrücken, wobei der Dienst bis auf acht Monate verlängert werden kann. Am längsten müssen die jüngen Männer in der Türkei zur Armee, der Wehrdienst dauert dort 18 Monate.

Abschaffung in mehreren Staaten beschlossen
In Polen besteht gegenwärtig ein Mischsystem mit 60 Prozent Wehrpflichtigen und 40 Prozent Berufssoldaten. Ein ähnliches System gibt es in Ungarn, dort stellen die Wehrpflichtigen jedoch nur noch einen relativ kleinen Teil der Soldaten. Bis Mitte 2005 soll die Wehrpflicht dort aufgehoben werden. Auch Italien will bis 2005 eine Freiwilligenarmee einführen. In Island gibt es keine Armee und damit auch keine Pflicht zum Dienst an der Waffe.

:wall: meiner kenntnis nach haben die niederlande, belgien und spanien massive probleme genügend freiwillge zu finden, und italien wird sie auch haben. und die amerikaner finden auch nicht mehr genügend freiwillge.
trotzdem bin ich immer noch für eine frewilligenarmee :baeh: