(Europa) Streitkräfte der russischen Föderation

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2005 wird mehr Geld für Rüstung ausgegeben

Moskau/dpa. Das russische Parlament hat den Haushalt 2005 mit höheren Ausgaben für Verteidigung verabschiedet. Die Rüstungsausgaben steigen um 27,6 Prozent auf 531 Milliarden Rubel (14,2 Mrd Euro). Das beschlossen die Abgeordneten am Mittwoch in Moskau bei der abschließenden vierten Lesung des Haushaltes.
Zum ersten Mal sind erhebliche Mittel für Anti-Terror-Maßnahmen eingeplant. Sie sind im Etat in Höhe von 398 Milliarden Rubel für «nationale Sicherheit und die Tätigkeit der Rechtsschutzorgane» enthalten. 167 Milliarden Rubel sollen für Soziales ausgegeben werden.

Seit Jahren weist der russische Haushalt einen deutlichen Einnahmeüberschuss auf. 2005 soll er nach Plänen der Regierung 278,1 Milliarden Rubel beziehungsweise 1,5 Prozent des auf 18,7 Billionen Rubel (500,5 Mrd Euro) geschätzten Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Das Haushaltsgesetz muss noch vom Föderationsrat gebilligt und von Präsident Wladimir Putin unterzeichnet werden.

Der Haushalt geht von einem Wechselkurs von 30 Rubel zum US-Dollar und einem durchschnittlichen Ölpreis von 28 Dollar je Barrel (je 159 Liter) aus. Für 2005 peilt die Regierung mit 7,5 bis 8,5 Prozent eine deutlich niedrigere Inflation als 2004 an. Das BIP solle im kommenden Jahr um 6,3 Prozent wachsen.