Ukraine

[Erich]

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Konflikt
Ukraine droht Spaltung
| 28.11.04 |
In der Ukraine wächst die Angst vor einem Auseinanderbrechen des Landes. Die Opposition hofft auf Hilfe von Bundeskanzler Schröder.
Von Boris Reitschuster, Kiew
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und weitere Links zum Thema
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Anhaltende Proteste nach Präsidentenwahl

Janukowitsch: Ukraine ist einer Katastrophe nahe
Die einwöchigen Massenproteste gegen das Ergebnis der Präsidentenwahl haben die Ukraine nach den Worten von Ministerpräsident Viktor Janukowitsch an den Rand einer Katastrophe geführt. "Als Regierungschef sage ich heute: Wir stehen am Rande einer Katastrophe. Es ist noch ein Schritt bis zum Abgrund", sagte Janukowitsch vor Regionalvertretern der östlichen Regionen des Landes, wo er starken Rückhalt hat.

Anhänger Janukowitschs drohen mit Abspaltung
Die Regionalvertreter drohten mit der Gründung einer eigenen "südöstlichen Republik", sollte Oppositionskandidat Viktor Juschtschenko Präsident der Ukraine werden. Gestern waren in der ostukrainischen Region Donezk zehntausende Menschen für Janukowitsch auf die Straße gegangen. Der forderte seine Anhänger auf, jedes Blutvergießen zu vermeiden. Janukowitsch war trotz internationaler Kritik von der Wahlkomission zum Sieger der Stichwahl erklärt worden.
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Oberstes Gericht will über umstrittene Wahl beratenDas ukrainische Parlament unterstützt inzwischen die Forderung der Opposition nach einer Annullierung des Ergebnisses. In einer Sondersitzung des Plenums hatten die Abgeordneten am Samstag eine entsprechende Erklärung verabschiedet. Parlamentspräsident Wladimir Litwin sagte, es sei unmöglich, das tatsächliche Ergebnis der Präsidentenwahl zu ermitteln. Deshalb sei ein neuer Urnengang notwendig. Das Parlament hat jedoch nicht die Macht, die Präsidentenwahl für ungültig zu erklären. Dafür wäre eine Gesetzesänderung notwendig, da in der Ukraine nur Teilergebnisse annulliert werden können, nicht ganze Wahlen. Am Montag will das Oberste Gericht der Ukraine über die Einsprüche gegen die Stichwahl vom vergangenen Sonntag beraten.

Stand: 28.11.2004 17:02 Uhr