Iranisches Atomprogramm

[Rehad]

Im Gesetz taucht nicht mal Urananreicherung vor, sondern lediglich dass Iran in diesem Gebiet unabhängig unter der Aufsicht der IAEA sein muss.

Iranisches Parlament zeigt Pragmatismus
Keine Drohung mit Atomsperrvertrag-Ausstieg
Amir Loghmany aus Teheran



Europa schraubt Erwartungen im Atomstreit zurück
Uran-Anreicherung soll nicht mehr "auf unbestimmte Zeit" ausgesetzt werden, sondern nur bis zum Ende der Verhandlung über langfristiges Atomprogramm



Wien- Im Ringen um das iranische Atomprogramm haben die an Verhandlungen beteiligten europäischen Staaten ihre Forderungen heruntergeschraubt. Die Vorschläge Deutschlands, Großbritanniens und Frankreichs sähen nun nicht mehr eine Aussetzung der Urananreicherung durch Teheran auf unbestimmte Zeit vor, sagten Diplomaten am Dienstag in Wien. Dies öffne möglicherweise die Tür für einen Kompromiss mit der iranischen Führung. Ein entsprechendes schriftliches Angebot wollten Vertreter aus Berlin, London und Paris noch am Abend einer iranischen Delegation übergeben.

Das iranische Parlament hat am Sonntag mit großer Mehrheit ein Gesetz verabschiedet, welches das Recht des Iran auf friedliche Nutzung der Atomenergie unterstreicht und die Regierung auffordert, Forschungen auf diesem Gebiet finanziell zu unterstützen.

Was auf ersten Blick aussieht wie eine Anweisung an die iranische Regierung, im Atomstreit mit den USA nicht auf die europäischen Vermittlungsversuche einzugehen, entpuppt sich auf zweiten Blick als Papiertiger: Der Akt bringt keine neuen Verpflichtungen für die Regierung mit sich, er ist eine allgemeine Erklärung und unterstreicht, was ein iranisches Parlament bereits vor 46 Jahren, 1958, mit der Ratifizierung der internationalen Atomverträge, verabschiedet hatte.

Gleichzeitig wurde still und leise ein anderer, viel brisanterer Antrag zurückgenommen, in dem die iranische Regierung aufgefordert wurde, den Atomsperrvertrag (NPT) zu kündigen, falls es bis 25. November zu keiner Einigung mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) kommt. Der konservative Parlamentspräsident Gholam Ali Hadad Adel wollte diesen Antrag nicht einmal diskutieren – was wiederum Empörung bei der konservativen Zeitung Keyhan hervorrief, die seit Tagen und Wochen für Härte im Atomstreit trommelt.

@ Rehad wo sind die Quellen ? :motz::frag:

:evil::evil: