Türkei

[Erich]

nachdem der Thread über die mögliche EU-Mitglieschaft der Türkei dicht ist,
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folgt die tatsächliche politische Entwicklung anscheinend nach
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Streit um EU-Beitritt der Türkei
Verheugen: Keine Verhandlungen ohne Reform

Im Streit um die von der Türkei gestoppte Strafrechtsreform hat EU-Erweiterungskommissar Günter Verheugen den Druck auf Ankara verstärkt. "Die Strafrechtsreform ist eine unverzichtbare Voraussetzung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen", sagte er der "Bild am Sonntag". Die Türkei müsse beweisen, dass sie ein Rechtsstaat sei, in dem Menschenrechte beachtet werden. Die EU-Kommission werde klarstellen, dass es ohne diese Reform keine Beitrittsverhandleungen geben werde. Auch Ehebruch als Straftatbestand würde die Beitrittsverhandlungen "mit Sicherheit nicht überleben", fügte Verheugen hinzu. Europäische Werte seien nicht verhandelbar....

das Problem im Hintergrund ist, dass die genannten "Europäischen Werte" im Wesentlichen auf christlichen Werten (Rechte des Menschen als eigenständige Persönlichkeiten mit der Freiheit sich für oder gegen etwas zu entscheiden), dem daraus erwachsenen Grundrecht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und daraus resultierend der Trennung von Kirche und Staat beruhen, strafbar ist nur, was über den Persönlichkeitsbereich hinausgehend anderen (der Gemeinschaft) Schaden zufügt; Ehebruch ist zwar verwerflich, aber zunächst und vordringlich der Intimsphäre der Betroffenen zuzurechnen und - wie die Religion - deren ureigendste persönliche Angelegenheit -

während im Islamischen Kulturbereich Religion und Staat untrennbar sind

vielleicht läuft der Trend doch mehr in Richtung ECO - Eurasische Union <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.forum-sicherheitspolitik.org/showtopic.php?threadid=2128&time=1095582282">http://www.forum-sicherheitspolitik.org/show ... 1095582282</a><!-- m --> oder Turan