Türkei

[Shahab3]

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17. September 2004

EHEBRUCH UNTER STRAFE

Streit zwischen EU und Ankara eskaliert

Der türkische Premier Erdogan hat sich scharf gegen eine Einmischung der Europäischen Union in die Diskussion um Strafen für Ehebrecher in der Türkei verwahrt: "Wir sind die Türkei, wir sind Türken. Wir werden selbst entscheiden." Der Streit könnte CDU-Chefin Merkel in die Hände spielen.

Ankara/Berlin - Regierungschef Recep Tayyip Erdogan reagierte heute selbstbewusst auf Kritik von EU-Kommissionssprecher Jean-Christophe Filori, der zuvor Ankara davor gewarnt hatte, die Bestrafung von Ehebruch doch noch in die Strafrechtsreform aufzunehmen. "Dies wäre ein falsches Signal", sagte Filori mit Blick auf die von der Türkei angestrebte Aufnahme in die Europäische Union.

Erdogan deutete dagegen auf einer Pressekonferenz in Ankara trotzig an, dass den umstrittenen Paragrafen im Gesetz zu lassen. Niemand sollte den von der Türkei angestrebten EU-Beitritt dazu nutzen, Druck auf sein Land ausüben. Die Türkei habe alle Bedingungen der EU für den Beginn von Beitrittsgesprächen erfüllt. Seine Partei werde aber die Gefühle der Türken und die eigenen Prinzipien bei der Gesetzesarbeit berücksichtigen.
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Freut mich, daß die Türkei mal selbstbewusst eine eigene der kultur entsprechende Politik betreibt, ohne sich gängeln zu lassen.
Das Gesetz ansich ist ansonsten ziemlicher Schwachsinn...