01.06.2004, 12:24
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Zitat:Das neue, von Konservativen dominierte Parlament nimmt seine Arbeit aufWenn es nach Jacks geht, müssten jetzt reihenweise Todesurteile ausgesprochen und Zeitungen geschlossen werden ! :laugh:
Amir Loghmany aus Teheran
In Teheran hat das neue, von den Konservativen dominierte Parlament am Sonntag seine Arbeit aufgenommen. Der 59 Jahre alte Gholam Ali Hadad Adel wurde zum Parlamentspräsidenten gewählt: Er wird der erste nicht geistliche Parlamentspräsident in der Geschichte der Islamischen Republik sein. Alle Posten im Parlamentspräsidium sind von konservativen Abgeordneten besetzt.
Schon zur Wochenmitte hatte das alte, von den Reformern dominierte Parlament mit einer Rede des scheidenden Parlamentspräsidenten Mehdi Karroubi seine Tätigkeit beendet. Er kritisierte die konservativen Organe scharf, vor allem den Wächterrat. Gleichzeitig verteidigte er das Parlament, das ja viele für gescheitert halten, weil die meisten seiner Reformprojekte von den Konservativen gestoppt wurden: Ohne dieses - auf demokratische Weise gewählte - Parlament wären die Repressalien und der Druck auf Regimekritiker in den letzten vier Jahren noch intensiver gewesen, sagte Karroubi.
Wehmut
Im Lager der Reformer regiert die Wehmut: "Die demokratischeste Episode in der Geschichte der Islamischen Republik geht zu Ende" schrieb die Zeitung Shargh. "Diese kurze Zeit hat unser Potenzial in Bezug auf Demokratie gezeigt", heißt es in einem Kommentar von Mardomsalari - und der Leitartikler meint, dass dieses Potenzial jetzt ausgeschöpft sei: "Die siebente Legislative wird da anfangen, wo die fünfte nach den von den Konservativen verlorenen Wahlen vor vier Jahren aufgehört hat zu existieren."
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