11.05.2004, 14:03
@Mr NoBrain
Grundsätzlich hast du juristisch meiner Meinung nach recht.
Allerdings hat das BverfG konkrete Normenkontrollanträge des LG Potsdam und des AG Düsseldorf gegen die Wehrpflicht als unzulässig abgewiesen ( <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bverfg.de/cgi-bin/link.pl?entscheidungen">http://www.bverfg.de/cgi-bin/link.pl?entscheidungen</a><!-- m --> )
Wollten sich wohl nicht mit der Frage nach der Verfassungmäßigkeit der Wehrpflicht beschäftigen.
Auf die Idee kommen Leute immer wieder. Das VG Köln hat die gegenwärtige Einberufungspraxis kürzlich für verfassungswidrig erklärt.
Grundsätzlich hast du juristisch meiner Meinung nach recht.
Allerdings hat das BverfG konkrete Normenkontrollanträge des LG Potsdam und des AG Düsseldorf gegen die Wehrpflicht als unzulässig abgewiesen ( <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bverfg.de/cgi-bin/link.pl?entscheidungen">http://www.bverfg.de/cgi-bin/link.pl?entscheidungen</a><!-- m --> )
Wollten sich wohl nicht mit der Frage nach der Verfassungmäßigkeit der Wehrpflicht beschäftigen.
Auf die Idee kommen Leute immer wieder. Das VG Köln hat die gegenwärtige Einberufungspraxis kürzlich für verfassungswidrig erklärt.