14.04.2026, 13:03
Gesammelte Rechtsätze aus dem Völkerrecht aka Lex Israel
- Ein Gebiet wird zum souveränen Eigentum einer Partei – selbst wenn diese Partei dort zuvor nie Souveränität ausgeübt hat - wenn eine zweite Partei es von einer dritten Partei erobert, die sie angegriffen hat.
- Eine Waffenstillstandslinie, die von allen Parteien ausdrücklich nicht als internationale Grenze festgelegt wurde, wird zu einer solchen, wenn der Waffenstillstand verletzt und der Krieg wieder aufgenommen wird – jedoch nur zugunsten der angreifenden und unterlegenen Partei.
- Eine nicht umgesetzte, unverbindliche Resolution zur Schaffung einer internationalen Zone schließt dauerhaft die Souveränität eines Staates über irgendeinen Teil der Zone aus, hat aber keine solche Wirkung auf andere Parteien; so kann etwa Westjerusalem nicht als Teil Israels gelten, während Bethlehem als „besetztes palästinensisches Gebiet“ gilt.
- Ein Staat darf keine Stadt innerhalb seiner souveränen Grenzen zu seiner Hauptstadt erklären.
- Ein Staat ist illegitim, wenn eine andere Partei, die das Land beansprucht, ihn angreift und verliert.
- Eine Entität, die keine der vier Montevideo-Kriterien erfüllt, kann dennoch als Staat anerkannt werden.
- Ein Gebiet gilt als besetzt, selbst wenn nach einer feindlichen Streitmacht keinerlei Präsenz mehr besteht, allein aufgrund einer Blockade.
- Wenn eine kriegführende Partei eine andere mit Raketen angreift, ist die angegriffene Partei nun dafür verantwortlich, die Zivilbevölkerung der angreifenden Partei zu versorgen.
- Ein souveräner Staat kann selbst nach Angriffen auf einen anderen souveränen Staat immun gegen Angriffe sein, solange diese Angriffe durch Stellvertreterarmeen erfolgen, die offen vom ersten Staat finanziert und ausgebildet werden.
- Ein Waffenstillstand ist erst gebrochen wenn Israel zurückschießt.
- Je mehr sich eine Armee bemüht, zivile Opfer zu vermeiden, desto höher werden die Erwartungen, dass überhaupt keine entstehen dürfen.
- Wenn eine Streitkraft im Kampf weniger Verluste erleidet als eine andere, ist dies ein Verstoß gegen die Verhältnismäßigkeit.
- Eine normale Kriegshandlung ist „kollektive Bestrafung“, wenn sie viele Menschen betrifft.
- Zivilisten als Schutzschilde zu missbrauchen immunisiert gegen feindliche Attacken.
- Zivilisten zu warnen, ein Kampfgebiet zu verlassen, ist "ethnische Säuberung".
- Zivilisten nicht zu warnen, ein Kampfgebiet zu verlassen, ist "Völkermord".
- Eine übliche Täuschungsoperation ist "Heimtücke".
- Ein Terrorist, der mitten im Kampf eine Waffe trägt, ist irgendwie "hors de combat".
- Einen Kombattanten als Journalisten zu bezeichnen, immunisiert diesen Kombattanten automatisch gegen Angriffe.
- Terroristen können sich unter Zivilisten verstecken, Zivilkleidung tragen und Angriffe aus zivilen Gebieten starten; wenn sie getötet werden, werden sie als zivile Opfer gezählt.
- Eine Hungersnot kann ausgerufen werden, auch wenn Menschen nicht an Hunger sterben.
- Allen Vergewaltigungsopfern muss geglaubt werden. Außer sie sind Israeli.
- Ein Foto eines Abschnitts eines Kriegsgebiets, das Schäden an Infrastruktur zeigt, stellt einen schlüssigen Beweis für Völkermord dar – aber nur, wenn das Foto aus dem Gebiet der unterlegenen Seite stammt.
- "Völkermord" kann neu definiert werden, wenn es sich gut anfühlt, den Begriff gegen diejenigen zu verwenden, die immer wieder von diesem Holocaust-Thema sprechen.
- Die gewählte Regierung eines Gebiets kann einen Überraschungsangriff auf ein Nachbarland starten, und jede militärische Reaktion wird sofort als "Völkermord" bezeichnet, wenn das angegriffene Land Israel war.
- Eine Person ist ein Flüchtling, selbst wenn sie keine internationale Grenze überschritten hat.
- Eine Person ist ein Flüchtling, selbst wenn sie die Staatsbürgerschaft eines anderen Landes erworben hat, also vollständig integriert und nicht mehr staatenlos ist.
- Eine Person ist ein Flüchtling, selbst wenn sie in einem Land mit dessen Staatsbürgerschaft geboren wurde und ihre Eltern dort ebenfalls geboren wurden und die Staatsbürgerschaft besitzen, solange ihre Großeltern als Flüchtlinge anerkannt wurden – selbst wenn diese keine Grenze überschritten hatten und ihre Vertreibung bereits überwunden war.
- Zivilisten zu erlauben, in ein besetztes Gebiet zu ziehen, verstößt gegen das Verbot des erzwungenen Bevölkerungstransfers.
- Keine automatische Aufenthaltserlaubnis durch Heirat mit Staatsbürgern feindlicher Nationalitäten zu gewähren, ist nicht nur kein Hindernis für Bevölkerungstransfer, sondern selbst ein Verstoß gegen grundlegende Menschenrechte.
- Ein Staat, der einen Nachbarn angreift und besiegt wird, hat Anspruch auf die vollständige Wiederherstellung all dessen, was er in dem von ihm begonnenen Krieg verloren hat.
- Ein Rückkehrgesetz für Einwanderung ist "Apartheid".
- Unterschiedliche Rechtsnormen zwischen eigenen und besetzen Territorien ist "Apartheid".
- Die gewählte Regierung eines Gebiets kann internationale Hilfe für Zivilisten unterschlagen und in Waffen, Raketen und militärische Tunnel unter zivilen Gebieten investieren, ohne für das Leid der Bevölkerung verantwortlich gemacht zu werden, wenn diese Waffen gegen Israel eingesetzt werden.
- Ein Strom- und Wassernetz, das vom angegriffenen Land kostenlos zur Verfügung gestellt wird, ist kein Akt der Großzügigkeit, sondern eine Pflicht, deren Unterbrechung im Kriegszustand als Verbrechen gewertet wird.
- Wenn Treibstoff für Krankenhäuser fehlt, liegt das niemals an der Hortung durch Terrororganisationen, sondern immer an der Blockade durch das angegriffene Land.
- Internationale Hilfsgelder dürfen in Beton für Tunnel und Sprengstoff für Raketen um investiert werden. Israel muss die Übetragung der Gelder zulassen und forcieren.
ua aus
https://x.com/ShMMor/status/2041488758575358050
- Ein Gebiet wird zum souveränen Eigentum einer Partei – selbst wenn diese Partei dort zuvor nie Souveränität ausgeübt hat - wenn eine zweite Partei es von einer dritten Partei erobert, die sie angegriffen hat.
- Eine Waffenstillstandslinie, die von allen Parteien ausdrücklich nicht als internationale Grenze festgelegt wurde, wird zu einer solchen, wenn der Waffenstillstand verletzt und der Krieg wieder aufgenommen wird – jedoch nur zugunsten der angreifenden und unterlegenen Partei.
- Eine nicht umgesetzte, unverbindliche Resolution zur Schaffung einer internationalen Zone schließt dauerhaft die Souveränität eines Staates über irgendeinen Teil der Zone aus, hat aber keine solche Wirkung auf andere Parteien; so kann etwa Westjerusalem nicht als Teil Israels gelten, während Bethlehem als „besetztes palästinensisches Gebiet“ gilt.
- Ein Staat darf keine Stadt innerhalb seiner souveränen Grenzen zu seiner Hauptstadt erklären.
- Ein Staat ist illegitim, wenn eine andere Partei, die das Land beansprucht, ihn angreift und verliert.
- Eine Entität, die keine der vier Montevideo-Kriterien erfüllt, kann dennoch als Staat anerkannt werden.
- Ein Gebiet gilt als besetzt, selbst wenn nach einer feindlichen Streitmacht keinerlei Präsenz mehr besteht, allein aufgrund einer Blockade.
- Wenn eine kriegführende Partei eine andere mit Raketen angreift, ist die angegriffene Partei nun dafür verantwortlich, die Zivilbevölkerung der angreifenden Partei zu versorgen.
- Ein souveräner Staat kann selbst nach Angriffen auf einen anderen souveränen Staat immun gegen Angriffe sein, solange diese Angriffe durch Stellvertreterarmeen erfolgen, die offen vom ersten Staat finanziert und ausgebildet werden.
- Ein Waffenstillstand ist erst gebrochen wenn Israel zurückschießt.
- Je mehr sich eine Armee bemüht, zivile Opfer zu vermeiden, desto höher werden die Erwartungen, dass überhaupt keine entstehen dürfen.
- Wenn eine Streitkraft im Kampf weniger Verluste erleidet als eine andere, ist dies ein Verstoß gegen die Verhältnismäßigkeit.
- Eine normale Kriegshandlung ist „kollektive Bestrafung“, wenn sie viele Menschen betrifft.
- Zivilisten als Schutzschilde zu missbrauchen immunisiert gegen feindliche Attacken.
- Zivilisten zu warnen, ein Kampfgebiet zu verlassen, ist "ethnische Säuberung".
- Zivilisten nicht zu warnen, ein Kampfgebiet zu verlassen, ist "Völkermord".
- Eine übliche Täuschungsoperation ist "Heimtücke".
- Ein Terrorist, der mitten im Kampf eine Waffe trägt, ist irgendwie "hors de combat".
- Einen Kombattanten als Journalisten zu bezeichnen, immunisiert diesen Kombattanten automatisch gegen Angriffe.
- Terroristen können sich unter Zivilisten verstecken, Zivilkleidung tragen und Angriffe aus zivilen Gebieten starten; wenn sie getötet werden, werden sie als zivile Opfer gezählt.
- Eine Hungersnot kann ausgerufen werden, auch wenn Menschen nicht an Hunger sterben.
- Allen Vergewaltigungsopfern muss geglaubt werden. Außer sie sind Israeli.
- Ein Foto eines Abschnitts eines Kriegsgebiets, das Schäden an Infrastruktur zeigt, stellt einen schlüssigen Beweis für Völkermord dar – aber nur, wenn das Foto aus dem Gebiet der unterlegenen Seite stammt.
- "Völkermord" kann neu definiert werden, wenn es sich gut anfühlt, den Begriff gegen diejenigen zu verwenden, die immer wieder von diesem Holocaust-Thema sprechen.
- Die gewählte Regierung eines Gebiets kann einen Überraschungsangriff auf ein Nachbarland starten, und jede militärische Reaktion wird sofort als "Völkermord" bezeichnet, wenn das angegriffene Land Israel war.
- Eine Person ist ein Flüchtling, selbst wenn sie keine internationale Grenze überschritten hat.
- Eine Person ist ein Flüchtling, selbst wenn sie die Staatsbürgerschaft eines anderen Landes erworben hat, also vollständig integriert und nicht mehr staatenlos ist.
- Eine Person ist ein Flüchtling, selbst wenn sie in einem Land mit dessen Staatsbürgerschaft geboren wurde und ihre Eltern dort ebenfalls geboren wurden und die Staatsbürgerschaft besitzen, solange ihre Großeltern als Flüchtlinge anerkannt wurden – selbst wenn diese keine Grenze überschritten hatten und ihre Vertreibung bereits überwunden war.
- Zivilisten zu erlauben, in ein besetztes Gebiet zu ziehen, verstößt gegen das Verbot des erzwungenen Bevölkerungstransfers.
- Keine automatische Aufenthaltserlaubnis durch Heirat mit Staatsbürgern feindlicher Nationalitäten zu gewähren, ist nicht nur kein Hindernis für Bevölkerungstransfer, sondern selbst ein Verstoß gegen grundlegende Menschenrechte.
- Ein Staat, der einen Nachbarn angreift und besiegt wird, hat Anspruch auf die vollständige Wiederherstellung all dessen, was er in dem von ihm begonnenen Krieg verloren hat.
- Ein Rückkehrgesetz für Einwanderung ist "Apartheid".
- Unterschiedliche Rechtsnormen zwischen eigenen und besetzen Territorien ist "Apartheid".
- Die gewählte Regierung eines Gebiets kann internationale Hilfe für Zivilisten unterschlagen und in Waffen, Raketen und militärische Tunnel unter zivilen Gebieten investieren, ohne für das Leid der Bevölkerung verantwortlich gemacht zu werden, wenn diese Waffen gegen Israel eingesetzt werden.
- Ein Strom- und Wassernetz, das vom angegriffenen Land kostenlos zur Verfügung gestellt wird, ist kein Akt der Großzügigkeit, sondern eine Pflicht, deren Unterbrechung im Kriegszustand als Verbrechen gewertet wird.
- Wenn Treibstoff für Krankenhäuser fehlt, liegt das niemals an der Hortung durch Terrororganisationen, sondern immer an der Blockade durch das angegriffene Land.
- Internationale Hilfsgelder dürfen in Beton für Tunnel und Sprengstoff für Raketen um investiert werden. Israel muss die Übetragung der Gelder zulassen und forcieren.
ua aus
https://x.com/ShMMor/status/2041488758575358050