(Allgemein) Wiedereinführung einer Wehrpflicht und Personalgewinnung

[Merowig]

Rob postete
Und wieso hat dann irgendein(Name habe Ich vergessen) Europäisches Gericht gesagt dass der Mann der gegen Wehrpflicht geklagt hatte(wegen frauen und Wehrgerechtigkeit) gesagt dass er Recht hat aber es nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich liegt?

Na der Europaeische Gerichtshof hat meines Wissens nicht gesagt das er recht hat.

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Wehrpflicht darf bleiben

Europäische Generalanwältin: Männer werden nicht diskriminiert



Luxemburg (AP). Die deutsche Wehrpflicht nur für Männer verstößt voraussichtlich nicht gegen den EU-Grundsatz zur Gleichbehandlung der Geschlechter. Zu diesem Schluss kam die Generalanwältin Christine Stix-Hackl vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Stix-Hackl wies damit eine Klage des Jurastudenten Alexander Dory aus Konstanz zurück, der in der Wehrpflicht einen Verstoß gegen die Eh-Richtlinie zur Gleichbehandlung von Frauen und Männern sieht. Die Stellungnahme der Generalanwältin ist für sie nicht bindend, in der Regel folgen die Luxemburger Richter der Meinung aber. Ein Urteil wird zu einem späteren Zeitpunkt erwartet.

Stix-Hackl stellte fest, "dass die deutsche Wehrpflicht wesentlicher Bestandteil der nationalen Bestimmungen zur Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland ist" und daherin die Kompetenz des Mitgliedstaates falle. Aber auch dem Gleichbehandlungsgebot von Männern
und Frauen stehe die Wehrpflicht nicht entgegen.

http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/ar...32,00.html

EuGH: Deutsche Wehrpflicht
nur für Männer rechtmäßig

Klage eines Jura-Studenten widersprochen

Die nur für Männer geltende deutsche Wehrpflicht verstößt nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) nicht gegen EU-Recht.