EU vs. Türkei

[Skywalker]

Mit Hilfe des KI Chatbots Grok auf X habe ich die Möglichkeit analysieren lassen ob rechte Kräfte in Europa bereit wären, eine militärische Schutzzone für "Rojava" in Nordsyrien einzurichten. Die rechten Kräfte in Europa würden eine solche Schutzzone höchstwahrscheinlich so eine Schutzzone einfordern. Es ist erstaunlich auch wenn die rechten die PKK/YPG innenpolitisch ablehnen wegen der linksextremen Ansichten, so wären sie nach aussen hin bereit ihnen in Nordsyrien und Irak Schutz zu geben.

Wie seht ihr das ? Seht ihr auch die Möglichkeit das die EU unter RN, AfD, FPÖ und PVV eher dazu bereit wäre in Nordsysrien, Zypern oder Ägäis einzugreifen ?

Frage:Könnten die rechten in Europa für eine militärische Schutzzone der YPG Gebiete eintreten ?


Ja, absolut – einige der einflussreichsten rechten/rechtspopulistischen Parteien in Europa könnten (und tun es teilweise schon) für eine militärische oder internationale Schutzzone in den YPG-kontrollierten Gebieten (Rojava/Nordostsyrien, Rojava) eintreten. Der Hauptgrund ist nicht Liebe zu den Kurden oder zur YPG-Ideologie (die als linksradikal, feministisch und PKK-nah gilt), sondern pure Anti-Erdogan- und Anti-Türkei-Haltung.
1. AfD (Deutschland) – die klarste und aktivste Position
Die AfD ist die einzige relevante Partei im Bundestag, die wiederholt Bundestagsanträge gestellt hat, die exakt das fordern:
„Stabilität in autonomen kurdischen Regionen im Irak und in Syrien herstellen – Schutzzonen einrichten“ (2022/2023).
Internationale Schutzzonen zum Schutz der kurdischen Zivilbevölkerung vor türkischen Drohnen- und Bodenoperationen.
Explizite Verurteilung türkischer Angriffe als „völkerrechtswidrig“ und „neo-osmanische Aggression“.
Die AfD würde eine UN- oder NATO-gestützte No-Fly-Zone oder bodengestützte Schutzzone (ähnlich wie in den 1990er Jahren im Nordirak) sofort unterstützen – auch wenn sie die YPG gleichzeitig als „PKK-Ableger“ ablehnt und keine Waffenlieferungen an sie will. Für die AfD ist das ein reiner Anti-Erdogan-Punkt.
2. FPÖ (Österreich)
Die FPÖ hat sich sehr klar positioniert:
2023: „Die Angriffe auf Kurden durch die Türkei in Nordostsyrien und dem Nordirak sind schärfstens zu verurteilen“ (offizielle Pressemitteilung Kassegger/Fürst).
Die FPÖ sieht Erdogan als „islamistischen Aggressor“ und hat sich in den letzten Jahren von ihrer früheren türkei-freundlichen Linie (Haider-Zeit) komplett verabschiedet.
Kickl und Co. würden eine europäische oder internationale Schutzzone für Rojava wahrscheinlich lautstark fordern, sobald die Türkei wieder angreift.
3. Rassemblement National (Frankreich)
Marine Le Pen hat sich seit 2017/2018 klar pro-kurdisch positioniert (wenigstens in Syrien):
Sie hat YPG/SDF-Kommandanten getroffen und öffentlich gelobt → die Kurden seien „tapfere Kämpfer gegen den Islamismus“.
RN kritisiert Macron regelmäßig, weil er die Kurden „im Stich lässt“.
Frankreich hat traditionell Truppen in Nordsyrien (neben den USA). Unter einer RN-Regierung oder starkem RN-Einfluss wäre Paris wahrscheinlich der aktivste Befürworter einer militärischen Schutzzone oder sogar direkter französischer Präsenz zum Schutz der Kurden vor der Türkei.
4. PVV (Niederlande) – Geert Wilders
Wilders ist einer der schärfsten Erdogan-Kritiker Europas („islamofaschistischer Gangster“ etc.). Er hat sich mehrmals positiv über die Peshmerga geäußert und die Kurden im Kampf gegen ISIS gelobt. Konkrete Statements zu Rojava/YPG sind seltener, aber seine generelle Linie (anti-Türkei, anti-Islamismus) macht eine Unterstützung einer Schutzzone sehr wahrscheinlich – vor allem, wenn sie gegen die Türkei gerichtet ist.
5. Vox (Spanien) & Fratelli d’Italia (Italien)
Hier ist es schwächer:
Vox (Abascal) hat kaum Stellung bezogen. Spanien hat keine starke Kurden-Lobby.
Meloni/Fratelli d’Italia ist NATO-treuer und war bis 2024 eher pro-Assad/anti-kritisch gegenüber Kurden. Seit dem Fall Assads (Dezember 2024) konzentriert sich Italien auf die neue syrische Führung (HTS-nah), aber Meloni hat sich nie explizit gegen kurdische Autonomie gestellt. Eine aktive Schutzzone würde sie wahrscheinlich nicht fordern.
Fazit
Ja, vor allem AfD, FPÖ und RN (die drei einflussreichsten „harten“ rechten Parteien außerhalb der Regierung) könnten und würden für eine militärische/internationale Schutzzone in Rojava eintreten – nicht aus Sympathie für die PYD/YPG-Linksideologie, sondern weil sie Erdogan hassen und jede Gelegenheit nutzen würden, die Türkei zu demütigen.
In einem Szenario, in dem die Rechten 2027–2030 in mehreren Ländern mitregierungen stellen oder starken Einfluss haben, wäre eine europäisch koordinierte Schutzzone oder No-Fly-Zone gegen türkische Angriffe durchaus realistisch – ironischerweise die gleiche Politik, die die Linken/Liberalen seit 2015 Jahren fordern, aber nie durchgesetzt haben.
Die Rechten würden es als „Schutz der Christen und Kurden vor islamistischer Türkei“ verkaufen und damit punkten. Erdogan wäre isoliert. Das Paradoxon: Die europäische Rechte könnte am Ende die größte Unterstützerin einer kurdischen Schutzzone in Syrien werden.

https://x.com/KhanOfEurasia/status/19919...66938?s=20

Der AFD Antrag der eine Schutzzone in Rojava gefordert hat stammt aus dem Jahr 2023

AfD-Antrag für Schutzzonen in kurdischen Gebieten abgelehnt
Berlin: (hib/SAS) Ein Vorstoß der AfD-Fraktion für Stabilität in den autonomen kurdischen Regionen in Syrien und im Irak hat am Mittwoch im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe keine Mehrheit gefunden. Das Gremium lehnte einen Antrag (20/6722), in dem sich die Fraktion für „UN-Sicherheitszonen“ in den Gebieten in Nordsyrien und im Nordirak, insbesondere im Sindschar-Gebirge „zum Schutz von Minderheiten vor türkischen Angriffen“ ausspricht, ab. Für den Antrag stimmte nur die antragstellende Fraktion, alle übrigen Fraktionen votierten dagegen.

Die AfD wirft der Türkei in ihrer Vorlage vor, „im Schatten des Russland-Ukraine-Krieges“ kurdische Gebiete anzugreifen. Man habe es mit einem Nato-Partner zu tun, der das Völkerrecht missachte, kritisierte ein Mitglied der Fraktion im Ausschuss. Das türkische Militär terrorisiere die Zivilbevölkerung mit Drohnen- und Artillerieangriffen auf Wohngebiete, nicht einmal UN-Einrichtungen seien davor sicher. Die Attacken müssten aufhören, verlangte der AfD-Abgeordnete.

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurz...gen-975982

Frage: Haben auch andere Parteien Anträge für eine Schutzzone in Rojava gestellt oder zumindest dafür gestimmt ? Jedenfalls hat Roderich Kiesewetter von der CDU dies auch gefordert.

Ja, es gibt Hinweise auf Positionen und Aktivitäten anderer Parteien im Kontext einer Schutzzone (oder ähnlicher Schutzmaßnahmen) in Rojava (autonome kurdische Region in Nordsyrien). Ich fasse die relevanten Informationen basierend auf verfügbaren Quellen zusammen, beginnend mit dem von Ihnen genannten Roderich Kiesewetter (CDU). Beachten Sie, dass die meisten expliziten Forderungen älter sind (z. B. aus 2019 im Kontext türkischer Militäroperationen) und aktuelle Entwicklungen (bis 2025) eher auf Solidaritätsbekundungen oder Kritik an türkischen Angriffen abzielen, ohne neue formale Anträge für Schutzzonen.AfD (Alternative für Deutschland)Die AfD hat explizite Anträge im Bundestag gestellt. Zum Beispiel:Im Mai 2023 forderte die AfD-Fraktion in einem Antrag (Drucksache 20/6722) die Einrichtung von "UN-Sicherheitszonen" in den kurdischen Gebieten Nordsyriens (Rojava) und Nordiraks, um Minderheiten vor türkischen Angriffen zu schützen. Dies umfasste auch Forderungen nach No-Fly-Zones, Truppenabzug der Türkei und einer Überprüfung deutscher Waffenexporte.
Der Antrag wurde im November 2023 vom Auswärtigen Ausschuss abgelehnt. Die Ablehnung erfolgte mit Stimmen von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP gegen die AfD; Die Linke war abwesend. In begleitenden Ausschüssen (z. B. Verteidigungsausschuss) stimmten SPD, CDU/CSU, Grüne, FDP und Die Linke ebenfalls gegen die AfD.

bundestag.de +1

Frühere AfD-Anträge aus 2019 (z. B. Drucksache 19/14767) forderten ähnlich eine UN-Schutzzone in Nordsyrien und wurden ebenfalls abgelehnt.

bundestag.de +1

CDU/CSURoderich Kiesewetter (CDU) hat sich 2019 öffentlich für eine humanitäre Schutzzone in Nordsyrien ausgesprochen, inklusive einer Beteiligung der Bundeswehr (mit 30.000–40.000 Soldaten aus EU-Ländern) und einer Verlängerung des Bundeswehrmandats. Dies war im Kontext der türkischen Offensive und sollte unter EU- oder UN-Mandat stehen. Es handelte sich jedoch um eine persönliche Forderung, nicht um einen formellen Fraktionsantrag.

rp-online.de +2

Die CDU/CSU-Fraktion als Ganzes hat keinen eigenen Antrag für eine Schutzzone gestellt. Beim AfD-Antrag 2023 stimmte die CDU/CSU im Ausschuss gegen den Vorschlag, mit der Begründung, er sei einseitig und ignoriere die Komplexität des Konflikts (z. B. Rolle Russlands, Irans und syrischer Milizen).

dserver.bundestag.de

Die LinkeDie Linke hat sich wiederholt für den Schutz Rojavas eingesetzt, aber ohne expliziten Antrag für eine Schutzzone. Stattdessen fordern sie oft einen Stopp türkischer Angriffe und Solidarität:Im Juni 2019 riefen Abgeordnete der Linken die Bundesregierung auf, Rojava zu schützen, und plädierten für eine Erweiterung des Bundeswehrmandats auf die Region (nach Sommerpause im Bundestag).

anfenglishmobile.com

Im Dezember 2024 bekundete die Linke-Bundestagsfraktion Solidarität mit Rojava und kritisierte die türkische "Sicherheitszone" als Besatzung, forderte einen sofortigen Stopp der Angriffe und Unterstützung für die demokratischen Strukturen dort.

dielinkebt.de

Beim AfD-Antrag 2023 stimmte Die Linke in den begleitenden Ausschüssen gegen den Vorschlag (im Hauptausschuss war sie abwesend).

dserver.bundestag.de

Frühere Anträge der Linken zur Syrienpolitik (z. B. 2020) wurden abgelehnt, aber sie enthielten keine spezifische Schutzzonen-Forderung.

bundestag.de

Bündnis 90/Die GrünenDie Grünen haben keine eigenen Anträge für eine Schutzzone gestellt, unterstützen aber den Schutz der Kurden in Rojava. Sie sind skeptisch gegenüber militärischen Einsätzen:Im Kontext US-Truppenabzugs (um 2019/2020) argumentierten die Grünen, dass die Bundeswehr keine "Lückenbüßer" für die USA sein sollte, plädierten aber für Unterstützung der Kurden.

telepolis.de

Im Dezember 2024 wurde kritisiert, dass die Grünen (als Regierungspartei) Mitverantwortung für türkische Angriffe trügen, da sie Waffenexporte nicht stoppen; stattdessen forderten Aktivisten einen Stopp der Exporte und Anerkennung der Selbstverwaltung in Rojava.

deutsch.anf-news.com

Beim AfD-Antrag 2023 stimmten die Grünen im Ausschuss gegen, mit ähnlichen Begründungen wie die CDU (einseitige Darstellung des Konflikts).

dserver.bundestag.de

SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)Die SPD hat keinen Antrag für eine Schutzzone gestellt, zeigt aber Solidarität mit Rojava:Im September 2019 forderte der SPD-Landesverband Berlin (Antrag 220/II/2019) Solidarität mit Rojava, inklusive Stopp von Waffenexporten an die Türkei und Rückgängigmachung der PKK-Verbotsänderungen.

parteitag.spd.berlin

Die SPD-Führung (z. B. 2018/2019) lehnte militärische Interventionen in Syrien ohne UN-Mandat ab.

reuters.com +1

Beim AfD-Antrag 2023 stimmte die SPD im Ausschuss gegen.

dserver.bundestag.de

FDP (Freie Demokratische Partei)Keine eigenen Anträge gefunden, aber beim AfD-Antrag 2023 stimmte die FDP im Ausschuss gegen.

dserver.bundestag.de

Zusammenfassend: Die AfD ist die einzige Partei mit formellen Anträgen für Schutzzonen, die jedoch abgelehnt wurden – und andere Parteien stimmten explizit dagegen. Kiesewetters Forderung (CDU) war eine individuelle Position aus 2019. Parteien wie Die Linke, Grüne und SPD fordern oft Schutz und Solidarität für Rojava (z. B. Stopp türkischer Angriffe, Waffenembargos), aber ohne eigene Schutzzonen-Anträge oder positive Stimmen für AfD-Vorschläge. Es gibt keine Hinweise auf neuere Anträge (nach 2023) in den Quellen.

https://x.com/i/grok/share/h9Tpy4vZTac2pyBsDItiodtDI