Palästina

[Kongo Erich]

Auch die NZZ ist - vorsichtig - skeptisch optimistisch.

Diplomatisches Meisterstück des Undiplomaten: Uno-Sicherheitsrat stimmt dem Trump-Friedensplan für Gaza zu
Noch vor kurzem kritisierte Trump die Uno als nutzlos. Jetzt verhilft die Organisation seinem 20-Punkte-Plan zum Durchbruch. Damit steht einer Übergangsregierung im Gazastreifen nichts mehr im Weg – ausser vielleicht die Realität.

Es ist ohne Zweifel ein grosser politischer Erfolg für Donald Trump. Am späten Montagabend stimmte der Uno-Sicherheitsrat ohne Gegenstimme bei zwei Enthaltungen Resolution 2803 zu, die auf Trumps 20-Punkte-Plan für den Gazastreifen basiert. Damit ist die Grundlage gelegt für die Einrichtung einer technokratischen Übergangsregierung im Gazastreifen, die von einem Friedensrat unter Vorsitz Trumps überwacht wird. Abgesichert werden soll das Arrangement von einer internationalen Stabilisierungstruppe. Sollte das Experiment erfolgreich sein, so stünden an dessen Ende der Wiederaufbau des Gazastreifens und ein «Weg zu palästinensischer Selbstbestimmung und Staatlichkeit» – so der Wortlaut der Resolution.
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ob Israel und die Hamas wirklich bereit sind, Macht abzugeben ?

Die Frankfurter Rundschau meint jedenfalls:

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Die Deeskalation kann nur gelingen, wenn beide Seiten sich bewegen.

Damit es weitere Fortschritte im Nahost-Konflikt gibt, müssen vor allem die USA mit den arabischen Staaten geduldig und beharrlich mit den Konfliktparteien zusammenarbeiten. Ob dafür ein möglicher US-Militärstützpunkt hilfreich ist oder besser die internationalen Truppen unter UN-Mandat alleine die Sicherheit in Gaza organisieren, muss ausgehandelt werden.

Hilfreich für einen Friedensprozess ist es sicher auch nicht nur auf Gaza zu blicken, sondern auch das teils aggressive Vorgehen israelischer Siedler im Westjordanland zu unterbinden. Damit käme man in einem ersten Schritt einer friedlichen Koexistenz näher, um dann irgendwann sich der Zwei-Staaten-Lösung nähern zu können.
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