(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[muck]

Es wird sich bei den Fahrzeugen um Rahmenverträge handeln mehr nicht .

Wieso "mehr nicht"? Ein signifikanter Teil wird schon fest beauftragt werden. Ein Unternehmen wie KMW trifft keine Vorbereitungen zur Produktion von 3.000 Boxer, wenn es davon ausgehen muss, dass nur ein paar Dutzend fest beauftragt würden. Das wäre betriebswirtschaftlicher Unsinn.

Kannst Du Dich an einen Rahmenvertrag erinnern, der bei anhaltendem Bedarf nicht vollständig ausgeschöpft wurde?

Davon mal abgesehen: Falls der Vertragsschluss nach Verabschiedung des neuen Beschleunigungsgesetzes ergeht, muss nicht mal mehr in Losen bestellt werden. Auch die Finanzierung einzelner Tranchen müsste dann nicht mehr vorab geklärt sein.

Wir haben in den nächsten drei Jahren ein Haushaltsloch von mehr als 170 Mrd und so langsam checkt es auch der letzte Wähler wie man Verteidigungsausgaben demnächst bestreiten will.

Und was heißt das jetzt, bzw. was folgt daraus? Die nächsten Wahlen sind 2029.

Bitte wärme nicht diese alte Unwahrheit auf, dass Verteidigungsausgaben zu Lasten der Sozialausgaben gehen. Die Mehrausgaben werden über Kredite finanziert und gehen nicht zu Lasten anderer Ressorts. Davon abgesehen sind solche Verteilungskämpfe zum Beginn einer Legislaturperiode völlig normal und bedingt durch die starke Stellung der Minister gegenüber dem Kabinett.

So langsam gerät auch der Stuhl des Ibuk ins wackeln, eine Lösung für sein Personalproblem hat es bisher nicht in kleinsten Ansatz gegeben.

Wackeln? Merz wird einen toten Teufel tun und den mit Abstand beliebtesten Politiker Deutschlands entlassen. Auch die SPD hat absolut kein Interesse daran, selbst die pazifistische Parteilinke steht grundsätzlich hinter Pistorius, trotz Ablehnung seiner Politik, weil es in der SPD ohne Pistorius kein Gegengewicht zu Klingbeils Ambitionen gäbe.

Manchmal fällt mir beim Lesen Deiner Kommentare ein Jakob Wassermann-Zitat ein: Ihm war nur wohl, wenn er Unheil künden konnte.