(Allgemein) Bundeswehr – quo vadis?

[Broensen]

Dazu brauch man keine Gesetze ändern , die Industrie darf auch so ohne Auftrag produzieren .

Nein, Kriegswaffen dürfen nur mit expliziter Genehmigung des Wirtschaftsministerium produziert werden. Theoretisch könnten Aufträge platziert sein und es könnte trotzdem nichts produziert werden.

Alphall31 hat da schon recht: Es muss kein Gesetz geändert werden, es können auch einfach Genehmigungen erteilt werden. Das Gesetz verbietet ja nur die Produktion ohne Genehmigung, nicht ohne Auftrag.

Nur wird im Regelfall keine Genehmigung ohne Auftrag erteilt, damit die Industrie nicht ihre "Produktionshalden" als Druckmittel gegenüber der Regierung einsetzen können, entweder selbst diese Waffen abzunehmen oder deren Export zu genehmigen.

Eine Gesetzesänderung wäre also nur ein Verzicht auf Einflussnahmemöglichkeiten, ohne einen echten Vorteil zu generieren.