12.07.2025, 19:42
(12.07.2025, 19:27)Leuco schrieb: Da ist die Frage wie viel Gewicht solche Stimmen haben. Klar ist, dass hier Lobbyismus einen großen Einfluss hat. So ist schwierig greifbar wie ernst solche Aussagen von Politikern sind, welche ggf. ihre Wahlkreise an der Küste haben. Nachdem Herr Ernst im Ausschuss sitzt würde ich die Äußerung aber nicht abtun.Ernst ist der Berichterstatter des Verteidigungsausschusses für Marine-Angelegenheiten und dürfte der bestinformierte Parlamentarier in dieser Sache sein. Er kommt zwar von der Küste (Wahlkreis Delmenhorst), sodass man ihm Voreingenommenheit unterstellen könnte. Schwarz jedoch hat seinen Wahlkreis in Franken und tutet ins selbe Horn.
Der Verteidigungsausschuss kann dem Bundestag empfehlen, keine weiteren Mittel mehr freizugeben. Wenn die Bundesregierung das Projekt trotz aller Zweifel des Parlaments weiterführen will, wird sie den Ausschuss ordentlich bearbeiten müssen. Meiner Meinung nach ist das Programm kein Selbstläufer mehr. Und angesichts der immer neuen Hiobsbotschaften aus den Niederlanden sollte es das auch nicht sein.