19.06.2025, 23:28
Trotz "Necro-Posting" passt es wohl am besten hier: 'Der Spiegel' will erfahren haben, dass der NATO-Gipfel in den Niederlanden im Eklat enden könnte. Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez habe Generalsekretär Mark Rutte geschrieben, dass sein Land das 3,5+1,5%-Ziel nicht akzeptieren wird. Es sei "unvernünftig und kontraproduktiv".
Spanien sei bereits dazu fähig, militärisch beizutragen, was es der Allianz schulde; Spanien sei nicht in der Lage, die Verteidigungsausgaben derart zu erhöhen, ohne die Steuern zu erhöhen oder Sozialleistungen zusammenzustreichen; außerdem käme eine Erhöhung der spanischen Militärausgaben vor allem ausländischen, nicht spanischen, Firmen zugute. Eine derartige Aufrüstung, so Sánchez, sei "mit unserem Wohlfahrtsstaat und unserer Weltanschauung unvereinbar".
Sánchez kündigt an, gegen das (einstimmig zu beschließende) Ziel sein Veto einzulegen, es sei denn, dass Spanien davon ausgenommen oder das Ziel in eine unverbindliche Empfehlung umgewandelt wird. Letzteres dürfte für US-Präsident Donald Trump ein rotes Tuch sein, ersteres könnte insbesondere in Rom, Lissabon und Brüssel unerwünschte Nachahmer finden.
Das Magazin meldet, dass Rutte und der britische Premierminister Keir Starmer versucht haben, Sánchez umzustimmen, bisher ohne Erfolg. Wie es weitergeht, ist kaum abzusehen. (Quelle)
Spanien sei bereits dazu fähig, militärisch beizutragen, was es der Allianz schulde; Spanien sei nicht in der Lage, die Verteidigungsausgaben derart zu erhöhen, ohne die Steuern zu erhöhen oder Sozialleistungen zusammenzustreichen; außerdem käme eine Erhöhung der spanischen Militärausgaben vor allem ausländischen, nicht spanischen, Firmen zugute. Eine derartige Aufrüstung, so Sánchez, sei "mit unserem Wohlfahrtsstaat und unserer Weltanschauung unvereinbar".
Sánchez kündigt an, gegen das (einstimmig zu beschließende) Ziel sein Veto einzulegen, es sei denn, dass Spanien davon ausgenommen oder das Ziel in eine unverbindliche Empfehlung umgewandelt wird. Letzteres dürfte für US-Präsident Donald Trump ein rotes Tuch sein, ersteres könnte insbesondere in Rom, Lissabon und Brüssel unerwünschte Nachahmer finden.
Das Magazin meldet, dass Rutte und der britische Premierminister Keir Starmer versucht haben, Sánchez umzustimmen, bisher ohne Erfolg. Wie es weitergeht, ist kaum abzusehen. (Quelle)