Russland vs. Ukraine

[Kongo Erich]

Während Joachim Krause Prof. Dr. Joachim Krause, Direktor Emeritus des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel und Chefredakteur von SIRIUS, im Focus:

Wegen Trumps Friedensplan Experte eine dunkle Erinnerung

beschleicht

Die USA erkennen an, dass die Krim zu Russland gehört und Russland kann die Gebiete behalten, die es derzeit besetzt, ohne dass es zu einer de-jure Anerkennung der Annexion Seitens der USA kommt. Eine Ausnahme bildet das Gebiet um das Atomkraftwerk Saporischschja, welches an die Ukraine geht und von den USA betrieben werden soll. Der dort erzeugte Strom soll zu gleichen Teilen an Russland und die Ukraine fließen.

Donald Trumps Plan: Ukraine soll eine „robuste Sicherheitsgarantie“ bekommen
Die Ukraine wird zudem nicht der NATO beitreten und die Wirtschaftssanktionen gegen Russland werden aufgehoben. Stattdessen werden eine Reihe von Wirtschaftskooperationen zwischen Russland und den USA angestrebt. Der Ukraine wird eine „robuste Sicherheitsgarantie“ in Aussicht gestellt, die von europäischen Staaten getragen werden soll. Wie diese Sicherheitsgarantie aussehen könnte, wird nicht spezifiziert.

Von Russland wird verlangt, dass es seine Gebietsansprüche auf jene vier ukrainischen Provinzen aufgibt, die es nur teilweise kontrolliert. Zum Vergleich: das vor einem Jahr veröffentlichte Konzeptpapier von Keith Kellogg, dem Ukraine-Sonderbeauftragten Trumps, sah einen Waffenstillstand entlang der tatsächlichen Frontlinie vor bei Beibehaltung der Sanktionen. Diese sollten erst dann aufgehoben werden, wenn sich Russland bereit erklärt, die besetzten Gebiete zurückzugeben.

Die Ukraine war wohl nicht vorab über das Papier informiert worden. Trump erwartet, dass Selenskyj es noch am 23. April gutheißt. Das ist nichts anderes als ein Ultimatum.

Damit ist eine Lage eingetreten, die derjenigen vom Ende September 1938 ähnelt, wo in München über den Kopf der damaligen Tschechoslowakei hinweg vom Deutschen Reich, Großbritannien, Frankreich und Italien entschieden wurde, dass die mehrheitlich deutsch besiedelten Gebiete des Sudetenlands an das Deutsche Reich abzutreten sind. Die Regierung in Prag musste sich diesem „Kompromiss“ beugen. Knapp ein Jahr später brach der Zweite Weltkrieg aus.
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(also an das Münchner Abkommen, bei dem
(FOCUS - Kopie hier))

ist das Außenministertreffen zur Ukraine in London geplatzt

Ein für Mittwoch geplantes Treffen von Spitzendiplomaten der USA, Großbritanniens, Frankreichs und der Ukraine ist in letzter Minute abgesagt worden. Der gastgebende britische Außenminister David Lammy teilte mit, stattdessen würden an dem Treffen ausschließlich Berater teilnehmen und Wege zum Frieden in der Ukraine diskutieren. Das US-Außenministerium teilte am Dienstag mit, Außenminister Marco Rubio werde wegen Terminschwierigkeiten nicht nach London reisen.

Rubios abrupte Absage ließ Zweifel an der Richtung der Verhandlungen aufkommen. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj schloss eine Abtretung von Territorium an Russland als Teil eines möglichen Friedensabkommens aus und bezeichnete einen solchen Schritt als nicht umsetzbar. Der ukrainische Staatschef reagierte am Dienstag auf Berichte, wonach die US-Regierung ein Abkommen vorschlägt, das es Russland erlauben würde, besetzte ukrainische Gebiete als Teil eines möglichen Friedensabkommens zu behalten.
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Ich kann Selinsky verstehen.
Abgesehen davon, dass Selinsky für so eine Zusage erst die ukrainische Verfassung ändern lassen müsste (geht das überhaupt in Kriegszeiten, wenn sich der Staat gegen einen Aggressor verteidigt?):
Den Aggressor noch mit territorialen Zugeständnissen zu belohnen ist ein Hohn für jede Sicherheitsarchitektur - München lässt tatsächlich grüßen. Das sollte auch die Regierung von DT berücksichtigen.
Russland muss zu seinen mehrfachen, völkerrechtlich verpflichtenden Zusagen hinsichtlich der Sicherheit der ukrainischen Grenzen und der Unabhängigkeit des ukrainischen Staates zurück kehren.
Möglicherweise ist dann über einige Jahrzehnte hin eine neutrale ! UN-Verwaltung der umstrittenen Gebiete mit Rückkehr aller Flüchtlinge und Vertriebenen sowie entsprechendem Wiederaufbau möglich, und danach eine Volksabstimmung über die Zugehörigkeit.
Aber nicht so, wie Putin und Trump sich das einbilden - für diese Methode sind sie etwa 90 Jahre zu spät !

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Während Joachim Krause Prof. Dr. Joachim Krause, Direktor Emeritus des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel und Chefredakteur von SIRIUS, im Focus: beschleicht [/url] (also an das Münchner Abkommen
(FOCUS - Kopie hier))

ist das Außenministertreffen zur Ukraine in London geplatzt Ich kann Selinsky verstehen.
Abgesehen davon, dass Selinsky für so eine Zusage erst die ukrainische Verfassung ändern lassen müsste (geht das überhaupt in Kriegszeiten, wenn sich der Staat gegen einen Aggressor verteidigt?):
Den Aggressor noch mit territorialen Zugeständnissen zu belohnen ist ein Hohn für jede Sicherheitsarchitektur - München lässt tatsächlich grüßen. Das sollte auch die Regierung von DT berücksichtigen.
Russland muss zu seinen mehrfachen, völkerrechtlich verpflichtenden Zusagen hinsichtlich der Sicherheit der ukrainischen Grenzen und der Unabhängigkeit des ukrainischen Staates zurück kehren.
Möglicherweise ist dann über einige Jahrzehnte hin eine neutrale ! UN-Verwaltung der umstrittenen Gebiete mit Rückkehr aller Flüchtlinge und Vertriebenen sowie entsprechendem Wiederaufbau möglich, und danach eine Volksabstimmung über die Zugehörigkeit.
Aber nicht so, wie Putin und Trump sich das einbilden - für diese Methode sind sie etwa 90 Jahre zu spät !