Gestern, 23:38
(Gestern, 21:51)muck schrieb: Ausgenommen CDU/CSU steht keine im Bundestag vertretene Partei mehrheitlich hinter der Wehrpflicht. Grüne und SPD haben deutliche Vorbehalte, Linke und AfD sind ebenso dagegen wie FDP und BSW als nennenswerte außerparlamentarische Oppositionsparteien. In einem solchen Umfeld war die nahtlose Rückkehr zur Wehrpflicht stets unrealistisch.
Stimmt so nicht
Zitat:Die Merkel-geführte schwarz-gelbe Bundesregierung hatte die Wehrpflicht in Friedenszeiten 2011 ausgesetzt. Während sich BSW und FDP gegen eine Reaktivierung aussprechen und die Union einen Mittelweg vorschlägt, plädiert die AfD-Co-Chefin für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht. So steht es auch im Wahlprogramm der AfD.
Zur Zeitdauer des Grundwehrdienstes findet sich dort allerdings nichts. Hierzu schlägt Weidel nun einen neuen Höchstwert vor, auf Nachfrage von ZDF-Moderatorin Diana Zimmermann antwortete sie: "zwei Jahre." Damit würde die Dauer des Grundwehrdienstes das bisherige Höchstmaß aus den 60er Jahren um ein halbes Jahr überschreiten. Ab Anfang der 70er Jahre war dieser Wert immer weiter reduziert worden, hatte 1990 bis 1995 bei einem Jahr gelegen und 2011 zuletzt nur noch sechs Monate betragen. Wäre diese Forderung rechtlich umsetzbar?
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/a...wehrdienst
Möglich wäre natürlich dass sich die AfD-Fraktion aktuell einer Abstimmung zum Wehrdienst im Bundestag aus taktischen Gründen enthalten würde. Außerdem gibt es Stimmen in der Partei die den Passus zur Wehrpflicht aus dem AfD-Programm streichen wollen, da er vor allem bei den jüngeren Wählern viele Stimmen kosten würde. Ob dies so stimmt sei mal dahingestellt. Bis dato steht die Wehrpflicht allerdings im AfD-Programm und vermutlich wird es bis zum nächsten Bundestagswahlkampf keine neue Parteitags-Abstimmung dazu geben.