(Allgemein) Bundeswehrreform(en)

[muck]

Da fehlt mir die Einschränkung, dass es eine europäische Stange sein sollte. Außerdem kommt da bei mir auch wieder die Sorge hoch, dass wir von den Goldrandlösungen nahtlos übergehen zu halbgaren Lösungen, weil MOTS über alles gestellt wird.

Na ja, was heißt schon halbgar in diesem Kontext.

Und da müssten wir auch mal überlegen, ob unsere Konzepte noch zeitgemäß sind. Wir werden uns wohl nicht mehr darauf ausruhen können, dass wir den Amis den Weg nach Osten freihalten und damit unseren Bündnisbeitrag dann erfüllt haben.

Das Konzept bleibt meines Erachtens aktuell, selbst ohne USA, weil der wahrscheinlichste künftige Krisenherd das Baltikum ist und bleibt. Danzig als Point of Debarkation kommt da einfach nicht infrage. Ausgenommen vielleicht die Italiener, käme alles, was westlich der Oder wohnt, über deutsche Häfen, Autobahnen und Eisenbahnen angerauscht.

[D]iese Liste wäre vor 3 Jahren nötig gewesen.

Absolut!

Was natürlich nicht heißen soll, dass sie jetzt falsch wäre, da ist schon einiges richtiges dabei.

D'accord. Was mir noch gefehlt hätte, sind folgende Punkte:

• Ein konkretes Bekenntnis zu Verteidigungsausgaben von X. Ich zweifle zwar nicht daran, dass diese Regierung mehr für die Bundeswehr ausgeben wird, und man mag argumentieren, dass eine Festlegung vor dem NATO-Gipfel überflüssig ist; andererseits wäre ein verpflichtendes Bekenntnis ein starkes Signal. Nach der Grundgesetzänderung wäre es auch möglich, niemand muss mehr der Omi die Rente kürzen, um Panzer zu kaufen.
  
• Ein goldener Handschlag für Teile der "Tribüne", um Dienstposten freizuräumen.
  
• Konkrete Maßnahmen zur Wiedereinführung der Wehrpflicht. Das schwedische Modell wird absehbar nicht reichen, und jetzt bis zum Ende der Legislaturperiode so zu tun, als wäre das nicht absehbar gewesen, verschwendet nur unnötig Zeit.
  
• Rückübertragung der Nutzungsverantwortung auf die Teilstreitkräfte.
  
• Rückkehr zum Zorn-Papier. Pistorius hat sich von den Generälen über den Tisch ziehen lassen.
  
• Klarer Fokus auf das Heer.