EU Verteidigung
#89
Reunion chef der Generalstäbe in Paris
Es wahren wohl 34 "Chefs"
und nächste Woche in London
treffen sich die "Chefs" der Planungsabteillungen der Generalstâbe (wieder mit der Genehmigung Ihrer Regierungen und ohne die Amis
[Video: https://youtu.be/MRDC3-Hkx-w?feature=shared]

Ukraine: Verteidigungsminister der E5-Gruppe bekräftigen ihre Unterstützung
[Bild: https://www.defense.gouv.fr/sites/defaul...k=l7hAv_qN]
Leitung: Armeeministerium / Veröffentlicht am: 13. März 2025
Vor dem Hintergrund des anhaltenden Konflikts in der Ukraine trafen sich die Verteidigungsminister Frankreichs, Deutschlands, Polens, Italiens und des Vereinigten Königreichs (E5-Gruppe) am Mittwoch, den 12. März, in Paris. Ziel ihres Treffens war es, ihre Unterstützung für die Ukraine zu bekräftigen und die europäischen Verteidigungsprojekte zu prüfen.

In Fortsetzung der vorherigen Treffen in Berlin und Polen bekräftigten die Minister ihre Entschlossenheit, die Unterstützung für die Ukraine zu verstärken. Insbesondere begrüßten sie die jüngsten diplomatischen Fortschritte zwischen den Vereinigten Staaten und der Ukraine, insbesondere die Gespräche vom 11. März in Dschidda über einen vorübergehenden 30-tägigen Waffenstillstand.

"Jetzt ist Russland am Zug. ‚Die erste Garantie für die Ukraine ist die ukrainische Armee selbst, ihre Fähigkeiten, ihre Bewaffnung, ihre Ausrüstung, ihre Ausbildung, ihr Format‘, betonte Sébastien Lecornu, der französische Armeeminister. Bevor er präzisierte: „Unsere CEMA haben begonnen, Hypothesen für eine kurze oder mittlere Zeit zu entwickeln, um über eine Sicherheitsarchitektur nachzudenken, um Frieden und einen dauerhaften Waffenstillstand zu erreichen“, und bezog sich dabei auf das Treffen der Stabschefs der Europäischen Union und der NATO mit dem Präsidenten der Republik, Emmanuel Macron, am 11. März.

Die E5-Gruppe hat sich auf mehrere Maßnahmen zur Stärkung der militärischen und industriellen Unterstützung der Ukraine geeinigt, darunter die Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte, die Beschleunigung von Kooperationsprojekten im Verteidigungsbereich und die Koordinierung mit der NATO und der EU. In diesem Zusammenhang erklärte der britische Verteidigungsminister John Healey: "Wir müssen unserer Verantwortung gerecht werden und unsere Anstrengungen zur Unterstützung der Ukraine verstärken. Unsere Sicherheit ist geteilt und unsere Stärke beruht auf diesem unerschütterlichen Engagement füreinander.

Eine autonomere und effizientere europäische Verteidigung

Über die Unterstützung der Ukraine hinaus wurde in den Diskussionen die Notwendigkeit hervorgehoben, die europäischen Verteidigungskapazitäten zu stärken, um die Rolle der NATO zu ergänzen. Die Minister betonten die Bedeutung einer verstärkten industriellen Zusammenarbeit, insbesondere durch die Vereinfachung der Beschaffungsverfahren und die Entwicklung gemeinsamer Initiativen.

Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte: „Europa muss seine eigene Sicherheit in die Hand nehmen. Ich bin überzeugt, dass wir aus dieser Krise geeint und gestärkt hervorgehen werden, wenn wir die kollektive Sicherheit über unsere Einsatzkräfte stellen.“ Er sprach auch die Notwendigkeit an, die militärischen Beschaffungsprozesse zu reformieren, um die Effizienz und Interoperabilität der europäischen Streitkräfte zu verbessern. Er erklärte, „dass es bei der Beschaffung viel Spielraum gibt, um mehr Material zu kaufen, wir wollen deregulieren“.

Eine Erklärung, die der des italienischen Verteidigungsministers Guido Crosetto ähnelt: "Wir haben uns unter dem amerikanischen Dach versteckt und die Tatsache ausgenutzt, dass uns jemand anderes verteidigt. Wir haben verstanden, dass es für die Sicherheit unserer Bürger und unserer Demokratien vorrangig ist, dass Europa eine autonome Verteidigungsfähigkeit unter Beweis stellt.

In diesem Sinne haben sich die Minister verpflichtet, konkrete Initiativen auf dem NATO-Gipfel im Juni 2025 in Den Haag sowie auf dem NATO-Verteidigungsministertreffen im Vorfeld des Gipfels einzubringen.
Ein Aufruf zu Einheit und Verantwortung

Die Minister betonten, wie wichtig eine kollektive Mobilisierung sei, um den aktuellen Sicherheitsherausforderungen zu begegnen. Durch die Stärkung der industriellen Kapazitäten und die Erhöhung der Verteidigungsausgaben könne Europa besser auf aufkommende Bedrohungen reagieren und langfristige Stabilität gewährleisten. „Wir hoffen, dass die Verteidigungsindustrie nicht mehr wie eine Industrie wie jede andere behandelt wird“, erklärte Sébastien Lecornu.

„Der europäische Riese ist gerade aufgewacht, wir befinden uns in einem historischen Moment“, schloss Władysław Marcin Kosiniak-Kamysz, stellvertretender Ministerpräsident und Verteidigungsminister Polens.

Mit dieser gemeinsamen Erklärung sendet die E5-Gruppe eine klare Botschaft: Europa ist bereit, seine Verantwortung im Verteidigungsbereich zu übernehmen. Die Minister rufen die anderen europäischen Nationen auf, sich ihnen in diesem Bemühen anzuschließen, in der Überzeugung, dass nur eine koordinierte und ehrgeizige Antwort eine stabile und sichere Zukunft für alle garantieren kann.
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