(Allgemein) Struktur / Umfang der Bundeswehr mit dem neuen Etat

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Dazu hätte ich eine Frage.

Wie ist der Mechanismus bei einen NATO Gipfel?

Wird da ein Gesamtrahmen aller Fähigkeiten der NATO festgelegt, mit Zeitplan und wer sie stellen muss?

Bei den Gipfeltreffen diskutieren die Regierungschefs des Bündnisses die politischen und militärischen Vorschläge, die ihnen vom Nordatlantikrat und dem Militärausschuss präsentiert werden. Wobei diese Präsentation auf den Zielsetzungen früherer Gipfel und den Vorverhandlungen auf der Arbeitsebene beruhen, denn Rat (Botschafter) und Ausschuss (Stabschefs) handeln natürlich auf Instruktion ihrer Regierungen.

Die Fachminister-Gipfel finden dann meist zur Klärung von Streitigkeiten statt. Das heißt, die Regierungschefs kriegen nicht etwas vorgelegt, das sie noch nie gehört haben. Es sei denn, es kommt ein kleiner De Gaulle oder Trump daher und wirft das Spielbrett um.

z.B. 20 neue Panzerbrigaden oder Luftabwehrfregatten bis 2029 und Deutschland stellt 3 Oder muss man zugeteilte Räume beherrschen oder Aufgaben erfüllen?

Das NATO-Hauptquartier arbeitet auf der Grundlage des "Was" der Regierungschefs und des "Womit" der Stabschefs und Fachminister ein "Wie" aus, das tatsächlich einen Kräfteansatz X und konkrete Aufgabenbereiche umfasst.

Die Details sind Verschlusssache, der grobe Rahmen ist bekannt, z.B. aus deutscher Sicht Raumverantwortung für Litauen und die Ostsee. Ebenso ist bekannt, dass wir tatsächlich mehr Brigaden stellen sollen. Aber, Obacht: Das hat sich die NATO nicht einseitig ausgedacht (in Berlin wird das immer so dargestellt, um wahlweise höhere Verteidigungsausgaben zu rechtfertigen oder abzulehnen), sondern sie reagiert damit darauf, dass deutsche Offizielle die Bereitschaft erklärt haben, soundsoviel mehr zu tun.

Scheinbar sind die Vorgaben unverbindlich, das sie Deutschland nie erfüllt hat.

Unverbindlich sind die Vorgaben durchaus nicht, und auf dem Papier werden sie durch allerlei Tricksereien meist auch erfüllt. Aber nicht vergessen, wir reden hier von freiwilligen Leistungen. Das ist wie beim Organisieren eines Barbecues. Ich bringe die Steaks mit, du das Bier, Quintus den Nudelsalat, Broensen die Pappteller … Was willst du machen, wenn Quintus den Nudelsalat vergisst? Oder Bohnensalat mitbringt, weil der ihm lieber ist? Den Aufstand proben?