Schweiz
#49
Auszug aus einem französischen Forum

Vor 8 Stunden sagte herciv:
Und was machen sie an Handlungen? Zurück zur Neutralität? Sich den Bemühungen der EU anschließen?
Zitat:
Auch hier irren Sie sich. Die Reaktionen sind für ein Land wie die Schweiz extrem schnell. Erst gestern hat der Nationalrat klar Partei ergriffen“:
Zitat:"Europa muss geeint (gemeint ist Europa im Sinne des Kontinents und nicht der Union) auf die geopolitischen Spannungen reagieren, die die Sicherheit Europas bedrohen. Der Nationalrat hat am Donnerstag eine Erklärung verabschiedet, in der der Bundesrat aufgefordert wird, die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit Europa zu intensivieren.

Dieser Inhalt wurde am 06. März 2025 um 12:58 Uhr veröffentlicht
(Keystone-SDA) Ein stabiles, souveränes und regelbasiertes Europa ist notwendig, um Frieden, Sicherheit, Demokratie und Menschenrechte auf dem Kontinent zu gewährleisten, sagte Fabien Fivaz (Grüne/NE) für die Kommission. Die europäischen Staaten müssen ihre Verantwortung für die Sicherheit autonom wahrnehmen.

Die Schweiz kann im Rahmen ihrer Verpflichtungen aus dem Neutralitätsrecht zur europäischen Sicherheitszusammenarbeit beitragen. Der Nationalrat fordert daher die Regierung auf, die Rolle der Schweiz als integralen Bestandteil der europäischen Sicherheitsarchitektur zu stärken.

Der Bundesrat soll auch seine diplomatischen Bemühungen intensivieren, um die Stabilität in Europa zu gewährleisten und Dialogformen für die europäische Sicherheitsordnung zu unterstützen.
Die Erklärung wurde mit 115 zu 66 Stimmen angenommen. Nur die SVP war dagegen.“
https://www.swissinfo.ch/fre/le-national...C3%A9enne.
Dies ist eine enorme Veränderung in der Außenpolitik der Schweiz. Zu beachten ist jedoch der Wille, die Neutralität zu bewahren.
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