28.02.2025, 15:28
Zitat:Ein ungewöhnlich scharfer Auftritt von Verteidigungsministerin Viola Amherd sorgt für Wirbel. Sie wirft ihren Bundesratskollegen vor, vertrauliche Informationen weitergegeben und die Finanzierung der Armee ausgebremst zu haben. In Bundesbern wird ihre offene Kritik als unkollegial gewertet.https://www.telezueri.ch/zuerinews/viola...-160092519
Bei der Pressekonferenz sah man Viola Amherd an, dass sie sichtlich genervt war. Einerseits waren die Fragen der Medienvertreter durchaus spitz andererseits merkte man ihr an, dass es ihr vor allen anderen Dingen scheinbar in den Knochen steckte, dass zwischen interner Kommunikation der beiden Rücktritte und der ersten Pressemeldung nicht einmal 60 Minuten vergangen seien, da irgendwer geplaudert hat. Die Rücktritte der Armee- und Geheimdienstchefs waren zu dem Zeitpunkt intern jedoch bereits 4 Wochen alt und das Ganze ja auch eh nicht zu verheimlichen. Kann man aber an sich auch den beiden Kollegen nicht weiter zumuten, hier noch länger Versteckspiele zu betreiben aus meiner Sicht. Und dann stellt sich auch die Frage des, wozu. Das Eis ist aus meiner Sicht dünn geworden, weil sie für Dinge gegrillt wird für die sie (insb. laut eigener Wahrnehmung) nichts kann. Stichwort finanzielle Unterdeckung von kurzfristig 1,5 Mrd. Franken und der Verschiebung der Erhöhung der Wehretats auf 1% von 2030 auf 2035 sowie alles was letztlich damit zusammenhängt. Ihre Aussage zum Korruptionsfall beim Staatsbetrieb RUAG erschien ehrlich, aber auch nicht sehr hilfreich. Auf den Brief des Whistleblowers habe man reagiert, in dem man bei der Ruag Geschäftsführerin anfragte, "ob da etwas dran wäre" und die sagte "Nein, da ist nichts". Dann habe man das nicht weiter verfolgt. Das mal außen vor, unterliege das Unternehmen sowieso der Kontrolle des Eidgenössischen Finanzdepartements (EFD) und nicht ihres VBS argumentierte sie. Und ursächlich für die Krise im VBS war dieser Vorall ohnehin nicht. Kommt halt zu einem "tollen" Zeitpunkt, wo der Druck eh schon hoch ist. Faktisch wird sich das VBS personell neu aufstellen, aber an den Grundproblemen, dass man die Armee über Jahrzehnte kaputt gespart hat, wird sich erst mal damit von selbst nichts ändern.